ÖVP und FPÖ haben verhandelt und sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Auf 180 Seiten widmet man sich – in sehr unterschiedlichem Detailreichtum – jenen Fragen, die die...
SLP-Stellungnahmen
14.12.2017
Acht Tage nach der Nationalratswahl ließ die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich die Katze aus dem Sack. Präsentiert wurde ein brutales Sparpaket mit Kürzungen in der Höhe von 147 Millionen...
06.12.2017
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Am 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, organisierten AktivistInnen der SLP gemeinsam mit anderen in Linz und Wien Proteste unter dem Motto "#Metoo gegen Sexismus und...
30.11.2017
Die Koalitionsverhandlungen bestätigen, dass Schwarz-Blau einen Frontalangriff auf ArbeiterInnen, MigrantInnen, Jugendliche und sozial Schwache vorbereiten. In Oberösterreich zeigen sie bereits ihr...
29.11.2017
Der Kapitalismus verursacht Krisen und funktioniert für den Großteil der Bevölkerung nicht, wie die Geschichte immer wieder gezeigt hat. Trotzdem wird erzählt, wir wären eine Demokratie, obwohl die...
23.11.2017
In Oberösterreich sitzt die FPÖ aufgrund des Proporzsystems (nach Kärnten und jetzt dem Burgenland) seit 2009 in der Landesregierung. Seit zwei Jahren wird das Bundesland von der ersten schwarz-...
22.11.2017
Das Scheitern der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen kam für die meisten überraschend. Zu unwahrscheinlich mutete es an, dass PolitikerInnen deren...
20.10.2017
Die Wahlen sind geschlagen und es haben wieder die Rechten&Reichen gewonnen. Der neue Nationalrat ist in seiner Zusammensetzung noch bequemer für die Reichen und wir müssen befürchten, dass der...
17.10.2017
Die Wahlen sind geschlagen, die Regierungsbildung ist offen, die Perspektiven scheinen düster. Die ÖVP hat gewonnen, aber schwächer als sie bereits gehandelt wurde. Die FPÖ hat zugelegt, ist weit...
15.10.2017
Die SLP ist eine linke Partei von und für ArbeitnehmerInnen, Erwerbsarbeitslose, PensionistInnen und Jugendliche. Wir haben keine Privilegien und sind kein Teil des herrschenden, politischen Systems...