Die rassistische Politik der SPÖ soll von der eigenen Verantwortung für soziale Probleme ablenken. Die SPÖ verliert WählerInnen, weil sie eben keine Politik für die sozial Schwachen, die...
Parteien
24.02.2016
Vor der Wahl zur/m Bundespräsidentin/en versuchen alle möglichen KandidatInnen v.a. eines – sich unabhängig zu geben. Tatsächlich sind sie natürlich alle mehr oder weniger Teil einer...
07.02.2016
Die derzeitige Debatte um „Obergrenzen“, „Flüchtlinge“ und „WirtschaftsmigrantInnen“ setzt die Frage des staatlichen Umgangs mit „fremden“ Menschen...
21.01.2016
Politik ist schmutzig. Weder PolitikerInnen noch Parteien haben auch einen guten Ruf. Das hat gute Gründe. Sie sind überbezahlt, arrogant und bestenfalls hilflos angesichts der wachsenden Probleme....
31.12.2015
In National- und Bundesrat sollen, so die Theorie, die MandatarInnen für das Interesse der Allgemeinheit arbeiten. Tatsächlich stehen sie aber nicht selten in gut bezahlten Diensten einzelner...
09.12.2015
Die Wahl Jeremy Corbyns zum Vorsitzenden der Labour Party im September hat viele überrascht. Er war ursprünglich nur auf den Wahlzettel gelangt, weil ihn rechte Labour Abgeordnete nominiert hatten,...
25.11.2015
Foto: Sonja Ablinger
Der Sieg der Blauen kam nicht aus dem Nichts – es war die Politik von SPÖ und Grünen. 12 Jahre stellten Schwarz und Grün die Landesregierung und kürzten massiv. Die Spitalsreform kostete...
13.11.2015
Orbán baut einen Grenzzaun, lässt Flüchtlinge niederknüppeln, setzt Tränengas ein und erteilt dem Militär eine Schießerlaubnis. Die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge in Ungarn ist...
13.10.2015
„Warum tut ihr Linken euch nicht einfach zusammen, da könnt ihr doch mehr erreichen!“ werden wir oft gefragt. Ja, das Kapital hat viele Parteien, wir haben keine. In diesem Sinne tritt...
13.10.2015
Die etablierten Parteien lassen uns ihre Wahlkämpfe so einiges kosten. Alleine SPÖ und FPÖ veranschlagen für die Wahlen 2015 je 6 Millionen. Im Budget der Stadt Wien sind 27 Millionen € für...