Die Regierung hat mit viel Selbstlob Kinderrechte in Verfassungsrang erhoben. Eine Klausel macht aber klar: Das gilt nicht für alle Kinder. Wenn es "für die nationale Sicherheit, die öffentliche...
Antifaschismus und Antirassismus
01.02.2011
Seit 1952 treffen sich führende VertreterInnen und aktive Mitglieder der rechtsextremen Szene und Nazis aus ganz Europa in Wien zum Ball des „Wiener Korporationsring (WKR)“. In jüngster Zeit treffen...
28.01.2011
Wir alle sind wütend darüber, dass die Rechten wieder ungehindert demonstrieren können und die Polizei antifaschistische Proteste untersagt, kriminalisiert und wohl auch wieder brutal dagegen...
28.12.2010
Demnächst erscheint von dir ein Buch mit dem Titel „Anti-Sarrazin“, das sich mit den Thesen des Ex-Bundesbankers auseinandersetzt. Warum ist das nötig?
Sarrazins...
24.12.2010
Der Studierendenaktivist aus Guinea, O. C., der in Österreich um Asyl angesucht hatte wurde heute aus der Haft entlassen. Auch wenn ihm das eine kurze Verschnaufpause gibt ist er noch keineswegs in...
20.12.2010
Vorwärts: Frau Korun, nicht nur im Internet monieren AktivistInnen im Fall O. C., dass die Grünen gar nicht beziehungsweise zu spät aktiv geworden seien. Der Fall war seit zwei Wochen bekannt.
Korun...
20.12.2010
So wie es derzeit aussieht dürfte der Studentenrechtsaktivist O. C., und seine UnterstützerInnen, einen ersten Etappensieg gegen seine Abschiebung nach Guinea erreicht haben. Die Abschiebung nach...
15.12.2010
Musterbrief an Polizei in Schwechat, Leiter: Dr Leo Lauber bpdsw.schwechat@polizei.gv.at Sowie Innenministerin Mag. Dr. Maria Fekter ministerbuero(at)bmi.gv.at sowie Kopie bitte an slp@slp.at...
15.12.2010
Seit Tagen gibt es in Wien heftige Proteste gegen die für heute geplante Abschiebung von O. C.. Die SLP hat sich vor rund zwei Wochen des Falles angenommen, als sie davon erfahren hat. Im Zuge der...