Fr 28.01.2011
Wir alle sind wütend darüber, dass die Rechten wieder ungehindert demonstrieren können und die Polizei antifaschistische Proteste untersagt, kriminalisiert und wohl auch wieder brutal dagegen vorgehen wird. Doch dass muss heuer das letzte Mal gewesen sein! Die Kampagne gegen den WKR Ball 2012 muss mit dem heutigen Tag beginnen. Erklärtes Ziel ist die Verhinderung des nächsten WKR-Balls.
Der größte Naziaufmarsch Europas wurde in Dresden 2010 durch Massenblockaden unmöglich gemacht. 2008 wurde ein rassistischer Kongress in Köln durch Massenmobilisierungen verhindert. Die Wiener Demos gegen den WKR-Ball werden jedes Jahr aufgerieben. Was ist der Unterschied? Wie können wir Wien zu Dresden oder Köln machen?
Ein breites Bündnis gegen den WKR-Ball 2012!
Kleinere Demonstrationen der „Üblichen Verdächtigen“ führen – das haben wir in den letzten zwei Jahren bitter gespürt – zu keinem nennenswerten Erfolg. Sie werden verboten, kriminalisiert und in den Medien diffamiert. Erfolgreiche Blockaden wurden stets durch breite Bündnisse wie „Dresden stellt sich quer“ organisiert.
Wer soll Teil dieses Bündnisses sein?
Der WKR-Ball stellt eine echte Bedrohung da, weil sich hier VertreterInnen rechter Politik aus ganz Europa treffen. Es sind die agressivsten RepressentInnen dieser Szene die von den Verantwortlichen für rassistische Hetze bis zu HolocaustleugnerInnen und gewaltbereiten Gruppen reicht. Die Bedrohung die davon ausgeht ist eine umfassende - Wir setzen uns daher für ein Bündnis ein, das alle miteinschließt, die von der rechten Gefahr bedroht sind: MigrantInnen, Linke und die organisierte ArbeiterInnenbewegung. GewerkschafterInnen, MigrantInnenorganisationen und KZ-Opferverbände müssen ebenso teilnehmen wie verschiedene linke Organisationen. In vielen dieser Organisationen gibt es Menschen, die letztes Jahr und heuer auf den Demos sind, noch mehr, die erschüttert sind über diese Politik. Wir müssen jetzt Druck auf und in diesen Organisationen – insbesondere den Gewerkschaften – aufbauen, damit ihre Aktivitäten 2012 über schöne Worte hinausgehen. Wir brauchen ein demokratisches Bündnis, in dem nicht einige Wenige Fakten setzen, die dann alle ausbaden müssen, sondern wo demokratisch über Ziele und Taktik der Aktionen diskutiert und entschieden wird.
Politische Kampagne statt „Dezentrale Aktion“!
Nach dem WKR-Desaster 2010 erreichte eine Facebook-Gruppe, die ein Volksbegehren gegen den WKR-Ball 2011 forderte, in wenigen Tagen ein paar tausend UnterstützerInnen und große mediale Aufmerksamkeit. Natürlich bringt so ein Web-Protest nicht besonders viel, aber es zeigt das Potential für eine solche Kampagne. Es wird nicht reichen, Unterschriften zu sammeln, aber es kann ein Teil einer breit angelegten politischen Kampagne sein. Ziel ist es, dass die Rechten sich überhaupt nicht in der Hofburg oder sonstwo treffen können. Ziel ist es auch, eine Demonstration zu organisieren, die so groß ist, dass sie – selbst wenn sie verboten werden sollte – nicht von der Polizei gestoppt werden kann. Ziel ist es, dass PolitikerInnen von SPÖ und Grünen so unter Druck geraten, dass sie Teil einer Bewegung gegen den WKR-Ball 2012 werden. Eine rot-grüne Stadtregierung hat Möglichkeiten, das rechte Treffen zu verhindern. Doch bisher hat sie NICHTS getan. Unser Ziel muss es auch sein, einen solchen öffentlichen Druck und Druck in den Organisationen aufzubauen, dass diese Stadtregierung endlich aktiv etwas tut um dieses Treffen zu verhindern.
Ziel ist es auch, für 2012 eine europaweite antifaschistische Mobilisierung zu organisieren. Nicht ein paar individuell angereiste DemonstrantInnen, sondern ein europaweiter Aufruf durch die beteiligten Organisationen ist hierzu notwendig.
All das ist viel zu tun – fangen wir JETZT an, damit sie heuer das letzte Mal getanzt haben!