Die Welt wird gefährlicher

Die Welt ist unsicherer geworden. Dies ist nicht nur ein Gefühl, welches viele Menschen aktuell beschleicht, sondern auch Fakt. Allein von 2010 bis 2014 stieg laut Global Peace Index die Zahl der jährlich durch weltweite Konflikte unmittelbar getöteten Menschen von 49.000 auf 180.000. Dies ist nicht das Werk einzelner Verrückter, sondern drückt eine Zunahme der im Kapitalismus unvermeidbaren imperialistischen Spannungen aus. Darüber kann auch die Verkündung der edlen Ziele (Kampf gegen den Terror, Demokratie etc.), wie sie in der Kriegspropaganda betrieben wird, nicht hinwegtäuschen.

Der Handelskrieg zwischen China und den USA ist der aktuellste Ausdruck dieser Entwicklung. Seit Beginn des Jahres belegen sich beide Staaten gegenseitig mit Strafzöllen im Wert von mehreren Milliarden Dollar auf über 1.000 Waren. Die militärischen Spannungen und Konflikte nehmen immer drastischere Ausmaße an. Auch die vorübergehende „Entspannung“ zwischen Nord- und Südkorea steht auf tönernen Füßen. Die Ankündigung Trumps, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen, hat die Frage der nuklearen Aufrüstung wieder auf die Tagesordnung gebracht. Militärschläge des iranischen Militärs auf israelische Stellungen in den Golanhöhen und Israels Gegenschlag auf Stützpunkte des Militärs in Syrien führen die Gefahr einer Steigerung des Blutvergießens im Nahen Osten vor Augen. Abwechselnd bedrohen Russland und die USA einander mit Vergeltungsschlägen in Syrien. Das zeigt, dass die Vorherrschaft in der Region immer stärker umkämpft ist. Neben den Weltmächten versuchen hierbei auch regionale imperialistische Kräfte ihre Stellung auszubauen. So tragen Iran und Saudi Arabien ihren Stellvertreterkrieg um die Vormachtstellung im Nahen Osten nicht nur in Syrien, sondern auch im Jemen aus.

Zugleich versucht Erdogan durch seinen Militäreinsatz im Norden Syriens, mit Rojava die einzige Region, in der es seit Ausbruch des Bürgerkrieges zu demokratischen Verbesserungen gekommen ist, zu zerstören. Die Drohungen, die Offensive in den Irak auszuweiten, zeigen die Bereitschaft des türkischen Herrschers, mit allen Mitteln gegen das Selbstbestimmungsrecht der KurdInnen vorzugehen. Daneben mischen immer mehr Akteure verstärkt mit. Am augenscheinlichsten ist das Erstarken des deutschen Imperialismus, welcher nach Kosova und Afghanistan seit 2013 in Mali interveniert, um für militärische Präsenz in der rohstoffreichen Sahelzone zu sorgen. Der größte Einsatz der deutschen Bundeswehr wurde gerade im April wieder verlängert und auf 1.100 SoldatInnen aufgestockt.

Gegen diese Kriegstreiberei gibt es auf kapitalistischer Basis kein Mittel. Die EU präsentiert sich zwar als Friedensprojekt, doch ist sie genau das Gegenteil. So steht im Vertrag zur Arbeitsweise der Europäischen Union: "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern." Dies bedeutet die Bereitschaft, Truppen in EU Kriegseinsätze zu schicken, sowie sich an Rüstungsvorhaben und Battlegroups zu beteiligen. Die führenden Mitgliedsstaaten der EU gehören auch zu den global führenden Kriegstreibern. Doch ist alles ausweglos? Die Hunderttausende, die sich weltweit tagtäglich gegen Krieg und Imperialismus engagieren, demonstrieren und sich der Gefahr von Gewalt und Repression aussetzen, geben Hoffnung. Mit ihnen gilt es für eine bessere Welt frei von Krieg, Ausbeutung Profitgier – also für eine sozialistische Welt zu kämpfen.