Di 19.01.2016
Der ÖGB erweckt oft den Eindruck, als ob Antifaschismus Sache linker Studis und nicht der ArbeiterInnenbewegung sei. Aber das Mobilisierungspotential und die Gewaltbereitschaft von Rechtsextremen nehmen zu, und ihre Opfer sind v.a. ArbeiterInnen und Arme. Identitäre und Nazi-Hools, die MigrantInnen auf der Straße angreifen, und die FPÖ, die sie zum Sündenbock für soziale Probleme macht, sind zwei Seiten einer Medaille. Die etablierte Rechte im Parlament versucht, durch Spaltung der ArbeiterInnen nach ethnischen Linien das Proletariat zu trennen. Und Identitäre & Co ziehen die Schlussfolgerungen auf der Straße.
Es ist kein Zufall, dass sich einer der schwersten rechtsextremen Überfälle der letzten Jahre gegen türkische GewerkschafterInnen richtete. Die organisierte ArbeiterInnenbewegung ist die Kraft, die den Faschismus wirklich stoppen kann – und ist daher auch ein Hauptziel von Faschisten. Neue faschistische Parteien wie die Goldene Morgenröte in Griechenland greifen nicht zufällig gerade GewerkschafterInnen und ArbeiterInnen an.
Eine Gewerkschaftsstrategie, die den Siegeszug der Rechten vom schon salonfähigen Strache bis zu den noch nicht salonfähigen Identitären aufhalten soll, muss diese Teile-und-Herrsche-Strategie unterbinden, indem sie Klassenbewusstsein gegen Rassismus stellt. Sie muss zeigen, dass österreichische wie migrantische ArbeiterInnen gemeinsame Interessen gegenüber den österreichischen KapitalistInnen haben. Und dass die Rechten nicht die Kraft sind, die diese Interessen für sie erkämpfen. Das wird nur funktionieren, wenn die Gewerkschaften antifaschistische Aktionen nicht ignorieren und studentischen Milieus überlassen, sondern sich selbst an ihre Spitze stellen."