Eine turbulente Periode steht bevor

Auf den ersten Blick erscheint die weltweite Situation katastrophal: Unterdrückung, Ausbeutung, Hass und Zerstörung scheinen sich auszubreiten. Mit der Ukraine ist Krieg auch Europa wieder sehr nahe gekommen. Die imperialistischen Widersprüche zwischen EU, USA und Russland schüren die internationale Kriegsgefahr. Das Friedensprojekt „EU“ hat kein Problem mit der Unterstützung faschistischer Kräfte und nationalistischer Unterdrückung durch die neue Regierung.

In Syrien und dem Irak ist der IS im Vormarsch. Barbarisch werden alle ermordet, die nicht in sein fundamentalistisches Weltbild passen. Der Terror vergrößert die ohnehin tiefe Spaltung zwischen SunnitInnen, SchiitInnen, ChristInnen und JüdInnen.

In Europa trägt Armut und Perspektivlosigkeit zum Erstarken von rassistischen und reaktionären Kräften bei. Tausende demonstrieren in Deutschland mit der rassistischen Pegida, am Rande der Demonstrationen kommt es zu gewalttätigen Angriffen auf Muslime/a. In Schweden werden Moscheen mit Brandsätzen angegriffen. Nach dem brutalen Anschlag islamischer Fundamentalisten auf ein französisches Satiremagazin kommt es in Frankreich zu Anschlägen auf muslimische Einrichtungen.

Aber das Bild, das durch Medien und Politik erzeugt wird, ist immer auch Propaganda. Diese soll von all den Kämpfen und Protesten, die sich gegen Kapitalismus und Ungerechtigkeit richten, ablenken. Z.B. schreiben die deutschen Medien Pegida als Bürgerbewegung mit berechtigten Ängsten schön. Die Proteste von Zehntausenden gegen die Spar- und Kürzungspolitik der EU in Frankfurt oder die Streiks der Lokführer hingegen werden als gewalttätig und ungerechtfertigt schlecht gemacht.

Die andere Seite: es gibt in immer mehr Ländern ArbeiterInnen, Arbeitslose und Jugendliche, die gegen Rassismus, Ausbeutung und immer schlechtere Zukunftsaussichten kämpfen. Darüber wird wenig oder verzerrt berichtet, um Vorbild und Nachahmung zu verhindern. In den letzten Monaten kam es in Belgien und Italien zu Generalstreiks gegen die Kürzungspolitik. Auch der Norden Europas ist längst nicht mehr ruhig. Die schwedische Regierung kollabierte, und in Norwegen findet am 28. Januar ein Generalstreik gegen die weitere Verschlechterung der Arbeitsbedingungen statt. In Mexiko führte die Ermordung linker Studierender zu Massenprotesten gegen die Drogenkartelle und den korrupten Staatsapparat.

Auch in Österreich kam es in letzter Zeit zu einer Zunahme an sozialen Kämpfen und Protesten: In Salzburg und Oberösterreich gab es Streiks im öffentlichen Dienst bzw. Gesundheitswesen. Bei KBA Mödling wehrten sich KollegInnen mit einem unbefristeten Streik gegen Stellenabbau. Fast 900.000 unterschrieben für eine Senkung der Lohnsteuer. Jeder Aufruf der Gewerkschaft zur Aktivität wird aufgegriffen.

Wir leben in bewegten Zeiten. Wir stehen am Anfang dieser Periode von Revolution und Konterrevolution.

Dieser Schwerpunkt gibt einige der Analysen wider, die VertreterInnen des Komitees für eine Arbeiterinneninternationale (der internationalen Organisation der SLP) bei einem internationalen Treffen, mit SozialistInnen aus allen Kontinenten, im Dezember 2014 diskutiert haben.

Er soll dabei helfen, einen klareren Blick auf die weltweite Situation zu liefern. Die Propaganda von bürgerlichen Politikern und Medien zeichnet ein düsteres Bild – sie haben keine Antworten und wollen keinen Widerstand. Wir aber wollen für u,nsere Zukunft kämpfen und an die zahlreichen internationalen Proteste anknüpfen, sie entwickeln und vereinigen um eine sozialistische Zukunft zu erreichen.