Das CWI ist mitten drin in einer neuen Phase von Klassenkämpfen

Weltweit stellen der Kapitalismus und seine Krise die Menschheit vor eine Vielzahl von Problemen. Ohne eine radikale Veränderung unseres Gesellschafts- und Wirtschaftssystems können sie nicht gelöst werden. Solange der Kapitalismus und seine Profitinteressen herrschen, gehören Hunger, Ausbeutung, Elend, Krieg und Verfolgung dazu. Gemessen am Ausmaß der weltweiten Widersprüche ist Rosa Luxemburgs These „Sozialismus oder Barbarei“ aktueller denn je.

Immer mehr Menschen wehren sich und leisten Widerstand gegen das System, das Profite über Menschen stellt. Besonders in den vergangen Jahren konnte ein Anstieg von Massenbewegungen, Revolten und sogar Revolutionen beobachtet werden. Nur die wenigsten aber haben ihre Ziele in vollem Umfang erreicht, geschweige denn den Kapitalismus überwunden. Um nachhaltige Veränderungen zu erreichen, braucht es den „subjektiven Faktor“, die revolutionäre Partei. Nur mit ihrer Hilfe können Erfahrungen aus früheren Kämpfen genutzt, Kräfte gebündelt und der Bewegung Programm und Perspektive gegeben werden. Eine revolutionäre Partei ist ein Instrument, um aus einer Revolte eine erfolgreiche Revolution zu machen, die in der Lage ist, den Rahmen des Kapitalismus zu sprengen. Nur so kann Barbarei verhindert bzw. beendet werden.

Die SLP ist Teil des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale (KAI/CWI/CIT), wie auch Organisationen in über 45 Ländern auf allen bewohnten Kontinenten der Erde. Mitglieder des CWI sind überall Teil, häufig führender Teil, von Bewegungen gegen Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung!
Das CWI ist weltweit die einzige linke Kraft, die mit einer internationalistischen Perspektive die Notwendigkeit, eine revolutionäre Organisation aufzubauen, mit der Notwendigkeit verbindet, neue sozialistische Massenparteien der ArbeiterInnenklasse aufzubauen. Auch werden politische Funktionen nicht für persönliche Bereicherung belegt, weil kein CWI-Mandatar mehr als ein Durchschnittsgehalt verdient. Das gilt auch für Paul Murphy, einen der drei ParlamentarierInnen der Socialist Party in Irland. Als führender Teil der Bewegung gegen die Wassersteuer demonstriert er, beteiligt sich an Blockaden und zerriss Ende Oktober 2014 seinen Bescheid zur Zahlung der Wassersteuer vor laufender Kamera. In den USA, der Hochburg des Kapitalismus selbst, hat es Kshama Sawant geschafft, als bekennende Sozialistin einen Demokraten im Kampf um den Einzug in den Stadtrat von Seattle auszustechen. Dort konnte die Socialist Alternative gemeinsam mit der lokalen Bevölkerung den höchsten Mindestlohn der Welt (15 Dollar/Stunde) erkämpfen. Gemeinsam mit VertreterInnen der Streikbewegungen in den südafrikanischen Minen von 2012 setzte die DSM die ersten Schritte in Richtung Aufbau einer neuen ArbeiterInnenpartei. Durch die Entwicklungen in der größten Gewerkschaft des Landes, NUMSA, die eine Alternative zum ANC aufbauen will, gewinnt diese Entwicklung an Fahrt. In Deutschland kämpft die SAV für einen sozialistischen Kurs in der Linkspartei. Mit Mitarbeit an der Streikzeitung, die immerhin in einer Auflage von 65.000 erschien, war sie ein zentraler Part der Solidaritätsbewegung für den GDL-Streik der Lokführer. In Britannien hat die Socialist Party schon vor Jahren das NSSN, ein bundesweites Netzwerk aus BetriebsrätInnen, gegründet, das in den Gewerkschaften für Kampfmaßnahmen mobilisiert. Die Massendemonstrationen für dringend nötige Lohnerhöhungen mit über 100.000 TeilnehmerInnen im Oktober sind auch ein Ergebnis dieser Arbeit. Als Teil der „Trade Unionist and Socialist Coalition“ (TUSC), die auch bei den kommenden Kommunalwahlen antritt, gibt es auch eine Alternative auf der politischen Ebene und damit ein Angebot für die vielen GewerkschafterInnen, die nichts mehr mit der neoliberalen Labour Party zu tun haben wollen. Die israelisch/palästinensische Sektion Mavaak Socialisti war ein wichtiger Teil der Kampagne für einen höheren Mindestlohn sowie für die gewerkschaftliche Organisierung von Betrieben, in denen sowohl jüdische als auch palästinensische Beschäftigte arbeiten. Aber besonders auch in den Antikriegsbewegungen geht das CWI mit sozialistischen Forderungen und dem Verweis auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker in die Offensive.

Auch in Österreich kämpft die Sozialistische LinksPartei mit gesamter Energie gegen Rassismus, Sexismus, Sozialabbau und gesellschaftlichen Missständen. Auch wenn aus kapitalistischer Sicht die Zukunft keine rosige wird, für uns wird sie es. Aber nur wenn wir es schaffen die Zukunft für uns gewinnen!