Seattle: 15$ Mindestlohn jetzt!

Ende 2013 wurde Kshama Sawant, Mitglied von Socialist Alternative (SA), Schwesterpartei der SLP in den USA, in den Stadtrat von Seattle gewählt. Das hat große Wellen geschlagen, es wurde Landesweit berichtet, v.a. da sie sich offen als Sozialistin und Marxistin bezeichnet. Vor dem Hintergrund von Armut, Arbeitslosigkeit, schlechter Gesundheitsversorgung usw. suchen viele nach Alternativen zum Kapitalismus und sind für sozialistische Ideen aufgeschlossen. Seit der Wahl Kshamas sind über 200 neu Leute in 45 Städten SA beigetreten. Die wichtigste Wahlkampagne war der Kampf für einen 15$/h Mindestlohn. SA gelang es, daraus eine Bewegung aufzubauen, 15Now (15now.org), die sich auf viele andere Teile der USA ausdehnte. Im Wahlkampf in Seattle wurde der Druck so groß, dass auch die Demokraten, die den Bürgermeister stellen, diese Forderung aufgriffen. Nach der Wahl versuchen sie jetzt, die Einführung des Mindestlohns zu verschieben und die Menschen gegeneinander auszuspielen, da ihn nicht alle bekommen und Sozialleistungen oder auch Trinkgeld von den 15$ abgezogen werden sollen. Die UnternehmerInnen ringen mit den Händen und die Medien prognostizieren den Untergang der Stadt. Alle Umgehungsmöglichkeiten für UnternehmerInnen müssen konsequent abgelehnt werden und die Strategie von SA ist es, möglichst viele Menschen in den Kampf um den Mindestlohn einzubinden und Druck von der Straße zu erzeugen. Es gibt in Seattle mehrere 15 Now UnterstützerInnengruppen die Menschen mobilisieren und Aktionen durchführen. Anfang Mai wird eine Unterschriftenkampagne gestartet um im November eine Volksabstimmung durchführen zu können. Die UnternehmerInnen und die Medien werden eine enorme Hetzkampagne lostreten, der die AktivistInnen von 15 Now etwas entgegensetzten werden müssen. SA und 15 Now werden versuchen, bis zu 100.000 Menschen im Rahmen der Unterschriftenkampagne anzusprechen. Dabei geht es nicht nur um den Mindestlohn, sondern auch darum, dass eine enorme Anzahl von Menschen zum ersten mal aktiv in politische Arbeit eingebunden wird und so die Basis für eine Stärkung der ArbeiterInnenbewegung in Seattle und darüber hinaus gelegt werden kann.