Pleitegeier verschont die Bosse

Ende 2013 wiederholte sich das Gerede von Wirtschaftserholung, um Anfang 2014 von Meldungen über Rekordarbeitslosigkeit eingeholt zu werden. Wo es bergauf geht, steckt erhöhte Ausbeutung von ArbeitnehmerInnen dahinter: Niedriglöhne, Jobabbau, Sozialkürzungen. Wegen Riesenpleiten wie Alpine (3,5 Mrd.€ Verbindlichkeiten) und Dayli sind die Verbindlichkeiten bei Insolvenzen 2013 fast doppelt so hoch wie 2012 (6,3 Mrd.€, + 96,9%) und die Zahl der betroffenen ArbeitnehmerInnen stieg um 36,5% auf 31.800 (Quelle: KSV1870).

Zusätzlich verlieren laufend LeiharbeiterInnen und Beschäftigte kleiner Unternehmen ihren Job, ohne dass Schlagzeilen gemacht werden. Kahlschläge erfolgen auch im Öffentlichen Dienst; Tourismus und Dienstleistungsbereich werden folgen. Gleichzeitig schwächt das Regierungsprogramm den Insolvenz-Entgelt-Fonds durch Senkung des Beitrags der Unternehmen. Die Krise ist also nicht vorbei, sondern ArbeitnehmerInnen bezahlen mit Arbeitslosigkeit, Armut, niedrigen Einkommen, krankmachender Belastung etc. für die Erhaltung der Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen. KapitalistInnen wissen, dass die Krise nicht vorbei ist und der Widerstand von Gewerkschaften (und sozialen Bewegungen) bisher zurückhalten war. Das zeigt sich daran, dass Kurzarbeit kein Thema ist, sondern Stellen endgültig abgebaut werden.

Deshalb ist es nötig, Gewerkschaften zu demokratisieren, Verhandlungen für Beschäftigte transparent zu machen, Urabstimmungen über Ergebnisse abzuhalten. Belegschaften, BetriebsrätInnen, Gewerkschaftsmitglieder können von ihrer Gewerkschaft mit Organisierung an der Basis all das einfordern und Kampfmaßnahmen verlangen. Doch solange Gewerkschaften in den engen Grenzen kapitalistischer Logik agieren, können sie können das Problem der Arbeitslosigkeit nicht lösen. Denn diese ist Konsequenz des Kapitalismus und seiner Krisen. Die Übernahme der Betriebe durch Beschäftigte, Gewerkschaften und Gesellschaft und die demokratische Planung der Wirtschaft sind effektivere Mittel als Kurzarbeit und Sozialpläne um Arbeitslosigkeit zu beenden.