linke wählen!

Erstmals seit 1945 tritt eine neue linke Liste in fünf Bundesländern an. Sie ist damit für weit mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten wählbar. Im Folgenden nennen wir fünf gute Gründe warum eine Stimme für die LINKE die beste Wahl ist.

Teuerung, Armut und Krise – Alternativen zu diesem System sind notwendig!

“Jetzt schon können es sich 313.000 Menschen in Österreich – also 4% der Wohnbevölkerung– nicht leisten, die Wohnung angemessen warm zu halten. (...) Wenn nichts passiert, wird diese Zahl nächstes Jahr auf eine halbe Million anwachsen.” (Armutskonferenz)
Doch die Teuerung und die sich abzeichnende Weltwirtschaftskrise haben auch schon längst die Mehrheit der Gesellschaft ärmer gemacht. “77 Prozent der Befragten finden, dass Lebensmittel bereits zu teuer sind. Immerhin 40 Prozent wollen sich künftig beim Einkaufen einschränken.” (NEWS, September 08)
Die Reallöhne sind durch die mageren Lohnrunden und diverse Sparpakete in den letzten Jahren kräftig gesunken. Gleichzeitig hat die Regierung z.B. die Erbschafts- und Schenkungssteuer einfach abgeschafft. Ein System, dass die Reichen immer reicher und die Masse der Bevölkerung immer ärmer macht, wird nun auch in Österreich so stark wie nie zuvor in Frage gestellt. Genau hier setzt die Kandidatur des Bündnisses LINKE an, das dieses Wirtschaftssystem – den Kapitalismus – klar ablehnt.

Die SPÖ ist keine Partei für ArbeiterInnen mehr – Rechte Rattenfänger sollen nicht länger davon profitieren

Die Entwicklung der SPÖ hin zu einer Partei der Sparpakete, der Privatisierungen und der gebrochenen Wahlversprechen hat ein riesiges politisches Vakuum, bzw. Millionen Unzufriedene hinterlassen. Die wesentlichen Trends bei dieser Wahlen heißen Wahlenthaltung, aber vor allem eine mögliche neuerliche Stärkung der extremen Rechten; also von FPÖ und/oder BZÖ. Der “neue Kurs” von Werner Faymann ist demgegenüber nicht nur ein recht durchsichtiges Manöver; nämlich durch ein paar “Wahlzuckerln” einen Totalabsturz der SPÖ verhindern zu wollen. Er beinhaltet auch eine Öffnung Richtung Krone, Strache und Co. – jedes Mittel zum Machterhalt scheint für die SPÖ-Führung inzwischen gerade richtig. Tatsächlich wird aber durch diese Strategie nur der rechte Rand gestärkt.

Statt sich auf “Sachzwänge” auszureden, gibt die LINKE Antworten

Wir meinen, dass JEDE Regierung die aus den etablierten Parlamentsparteien gebildet wird, die vielleicht doch noch in sie gesetzten Hoffnungen enttäuschen wird. Auch die “Umfaller” der SPÖ in den letzten zwei Jahren haben Methode: Genauso wie ÖVP, Grüne, etc ... orientieren sich Faymann und Co. nämlich voll und ganz an den angeblichen “Sachzwängen”. Die meisten dieser Sachzwänge sind nichts als Vorgaben der Unternehmerseite, welche ihre Interessen unter diesem Deckmantel vertritt: Lohnerhöhungen wären leider nicht möglich, weil sonst der Standort gefährdet ist; Sozialleistungen sind nicht mehr finanzierbar, weil gespart werden muss (...). Das Wahlbündnis LINKE hat in ihrem Programm klar unterstrichen, dass wir diese “Sachzwänge” nicht länger akzeptieren wollen und können. Lohnerhöhungen und der Zustand des Sozialstaats spiegeln vor allem das Kräfteverhältnis zwischen den unterschiedlichen Interessensgruppen – wir nennen sie “Klassen” – in einer Gesellschaft wider. In den Forderungen – z.B. nach einem Mindestlohn von EUR 1.100,– netto oder Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden – orientiert sich das Bündnis LINKE, im Gegensatz zu den etablierten Parteien, ausschließlich an den realen Bedürfnissen der Bevölkerungsmehrheit.

Das Antreten der Liste LINKE ist ein erster Schritt zum Aufbau einer neuen politischen Kraft

“Ich finde es klasse, dass sich ein konsequent linkes Wahlbündnis in Österreich bildet. Trotz der bestehenden Unterschiede und Differenzen der einzelnen beteiligten Parteien und Organisationen.” So lautet eine, nicht untypische, Stimme aus dem Kreis jener Kollegen und Kolleginnen die das Bündnis LINKE bereits unterstützen. Schon zum jetztigen Zeitpunkt konnten viele neue MitstreiterInnen zur Mitarbeit für die LINKE gewonnen werden, die bis jetzt nicht politisch aktiv waren. Auch das erstmalige Antreten einer neuen linken Liste in nicht weniger als fünf Bundesländern drückt – in bescheidenem Ausmaß – eine neue Qualität in der Entwicklung der gesamten Linken in Österreich aus. Um was es dabei mittel- und langfristig geht, liegt – unserer Meinung nach – auf der Hand: Wir wollen eine neue linke Partei aufbauen, welche die Masse der Unzufriedenen anspricht, eine Partei die konsequent die Interessen von ArbeitnehmerInnen, Jugendlichen, Frauen und MigrantInnen vertritt.

Wir liegen im “Trend” –  eine internationale Entwicklung kommt endlich auch nach Österreich

In vielen Staaten existieren inzwischen starke Parteien und Kräfte links von Sozialdemokratie und Grünen. Das Antreten der LINKEn möchte auch in Österreich endlich an diesen “Trend” anknüpfen. Die Kandidatur leistet gewissermaßen erste Vorarbeiten; nicht mehr aber auch nicht weniger. Die Erfahrungen und Probleme sind ein Teil der langfristigen Entwicklung hin zu einer solchen neuen Kraft. Das Abschneiden bei der Wahl 2008 ist in dieser Hinsicht wichtig, weil es das aktuelle Ausmaß an konkreter Unterstützung für dieses Ziel ausdrückt. Deshalb: LINKE wählen! Entscheidend wird es aber sein, nach der Wahl auf der bis dahin geleisteten Arbeit aufzubauen und vor allem die – hoffentlich tausenden – Menschen, welche LINKE gewählt haben, zur aktiven Mitarbeit zu gewinnen. Ebenso streben wir darüber hinaus weiter die praktische Zusammenarbeit mit allen Personen und Organisationen an, die mit uns Widerstand gegen Sozialabbau und Rassismus leisten wollen.