SPÖler: Hört die Signale!

Der SPÖ-Spitze ist es zu verdanken, dass eine politische Leiche wieder zum Leben erweckt wurde. Das Liberale Forum - welches nach eigenen Angaben übrigens über einen deutlich kleinern AktivistInnenpool verfügt als die SLP - wird im künftigen Nationalrat vertreten sein. Die Kernanliegen dieser neoliberalen Splittergruppe: Privatisierung, Zurückdrängung des Gewerkschafts- und AK-Einflusses (u.a. durch gesetzliche Beschränkungen der Gewerkschaften) und Abbau des Sozialstaates (vgl.: Grundsatzprogramm auf www.lif.at)

Zeichen gesetzt

Die SPÖ-Führung hat bereits in den letzten Wochen die Krise des ÖGB und den berechtigten Unmut über die Privilegienwirtschaft benutzt, um den politischen Einfluss der Gewerkschaften auf einen historischen Tiefstand zu reduzieren. Nachdem die "Ehe" von Sozialdemokratie und ÖGB durch Gusenbauer mehr oder weniger geschieden wurde, bedeutet das Wahlbündnis mit dem LIF einen weiteren Schlag ins Gesicht von jenen GewerkschaftsaktivistInnen und Linken die sich noch in der SPÖ finden. Es ist damit völlig klar, welchen Kurs wir von Gusenbauer und Co. in der Regierung künftig zu erwarten haben: Jenen den SPD, Blair & Co. bereits vorgezeigt haben statt "Neuer Fairness".

Klare Antwort ist nötig

Am Aufbau einer neuen Partei für ArbeitInnen und Jugendlichen kann langfristig kein Weg vorbeiführen. Diese Erkenntnis wird sich wohl in den nächsten Wochen und Monaten mehr und mehr bei vielen KollegInnen durchsetzen. Es ist jammerschade, dass es nicht gelungen ist v.a. aus den Gewerkschaften, aber auch mit AktivistInnen der SJ, KPÖ (…) eine breitere linke Kandidatur auf die Beine zu stellen. Diese könnte wohl gerade jetzt eine neue Dynamik entfalten – vor allem gegenüber jenen "Unoranisierten" die noch nach Alternativen zu neoliberaler Politik suchen.

Absolut wählbar ist und bleibt aber zumindest die SLP: Als klares Zeichen gegen Kapitalismus und Rassismus, aber auch diese SPÖ und ihre Bündnispolitik mit neoliberalen Kräften. Eine Facette der ganzen Angelegenheit scheint mir darüber hinaus noch bemerkenswert: LIF-Sprecher Zach verglich das Zusammengehen von Neoliberalen und SPÖ mit dem "Olivenbaum" in Italien wo ja auch vergleichbare Kräfte zusammenarbeiten. Tatsächlich finden diesem Bündnis nicht nur SozialdemokratInnen, Konservative und (Neo-)Liberale – sondern auch beide Schwesterparteien der KPÖ – mit Argumenten die jenen der SPÖ-Führung gar nicht so unähnlich sind.