Thomas Schmid packt aus um nicht einzufahren

Das Thomas Schmid, einer der zentralen Figuren im ÖVP-Korruptions-Sumpf nun in der Hoffnung als Kronzeuge geschützt zu werden auspackt lässt weitere Enthüllungen erwarten. Seine Darstellung er wolle nicht als Sündenbock für andere herhalten deutet an, dass eine ganze Reihe von Spitzenvertreter*innen der ÖVP bis rauf zum ehemaligen Kanzler Sebastian Kurz genannt werden. Eine gewisse Schadenfreude angesichts des tiefen Falls des einstigen Shooting-Stars ist absolut nachvollziehbar. Und doch: wir werden auch am Ende der Untersuchungen bestenfalls die Spitze des korrupten Eisbergs kennen. Und: auch wenn das Aufgedeckte uns in tiefe Abgründe wird blicken lassen so werden es nur weitere Beispiele für die weitverbreitete Korruption sein, die es in allen Parteien gibt. Der Schritt von der legalen Korruption („Lobbying“) zur illegalen ist ein Graubereich. Die Verbindungen zwischen Unternehmensspitzen und Parteispitzen ein alter Hut. Und Politiker*innen die sich aus den Staatskassen bedienen sind nichts Neues. All das hat System und wurzelt u.a. der hohen Bezahlung von Politiker*innen und ihren Privilegien. Wir haben immer wieder auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass politische und gewerkschaftliche Vertreter*innen nicht mehr als einen Durchschnittslohn verdienen dürfen und dass sie Rechenschaftspflichtig, und auch wieder abwählbar sein müssen.

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- https://www.slp.at/artikel/korruption-ist-system-9581

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- https://www.slp.at/artikel/kapitalismus-korruption-krise-4872

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