WIE wir BZÖ/FPÖ/FPK erfolgreich bekämpfen können!

Die orange-blauen Privilegienritter liefern in den letzten Wochen eine Show ab, mit der sie locker diverse Kaberett-Preise gewinnen würden. Spassig - aber das ändert nichts daran, dass von diesem rechtsextremen Lager eine enorme Gefahr ausgeht. Denn trotz unklarer Verhältnisse bedeutet die aktuelle Krise WEDER den Niedergang NOCH das Ende des Rechtsextremismus. Schon bei der Spaltung in BZÖ und FPÖ hatten manche gehofft, das Problem wäre damit gelöst - weit gefehlt. Eine ähnliche Gefahr der Unterschätzung besteht auch heute. Daher ist es nötig, sich die Frage zu stellen: WIE können wir den Rechtsextremismus wirksam bekämpfen und wie können Alternativen aussehen.

Alles orange-blau-braun in Kärnten?

Viele ÖsterreicherInnen glauben, dass alle KärntnerInnen rechts sind. Das Bild ist falsch. Es gibt historisch andere Beispiele, wie die Kärtner PartisanInnen, aber auch aktuelle wie GewerkschafterInnen und Jugendliche, die sich gegen den BZÖ-Feudalismus, gegen Ullrichsberg&Abwehrkämpferbund wehren. Ende 09 sind in mehreren Demonstrationen knapp 2000 Menschen auf die Strasse gegangen um gegen die aktuelle Landesregierung zu protestieren. Es gibt einen massiven Wunsch nach “etwas Neuem”.

Sind Neuwahlen eine Lösung? Leider nein...

Vor allem von SPÖ und Grünen wird versucht, Neuwahlen durch zu setzen. Zweifellos hat die jetzige Regierung jegliche Glaubwürdigkeit und Berechtigung verloren. ABER: die anderen etablierten Parteien sind nur marginal besser. Sie sind durchwegs nicht in der Lage, die anstehenden Probleme zu lösen. Der landeskaiserliche Habitus von Haider & Co. hat seine Wurzeln in ebendieser Politik der SPÖ. Auch die anderen etablierten Parteien haben viele der Schritte der BZÖ-Regierung mitgetragen. Und die wesentliche Message von SPÖ und Grünen auf den von ihnen initiierten Demonstrationen war “wir wissen besser, wo und wie wir sparen können”. Das ist eine DROHUNG angesichts der Politik die SPÖ und Grüne in anderen Bundesländern bzw. im Bund betreiben. Nulllohnrunde und Diskriminierung von MigrantInnen durch die SPÖ in Salzburg. Privatisierung, Kürzungen im Gesundheitswesen und Subventionen für Rechtsextreme durch die Grünen in Oberösterreich. Die Hetze der SPÖ-Burgenland gegen AsylwerberInnen unterscheidet sich nicht von jener des BZÖs in Kärnten. Neuwahlen würden zwar wahrscheinlich das BZÖ aus der Regierung hiefen, aber an der realen Politik für MigrantInnen, Jugendliche, ArbeitnehmerInnen und sozial schwache würden sie kaum etwas ändern.

Antirassismus - JA, aber wie?

Angesichts des Einflusses von rechtsextremen Verbänden gerade in Kärnten ist antirassistische Arbeit besonders wichtig - und besonders schwer. Die SLP ist inKärnten eine junge Organisation. Aber wir haben in vielen Teilen Österreichs viele erfolgreiche antifaschistische und antirassistische Aktivitäten durchgeführt.

Dabei waren ein paar Kernpunkte immer wichtig:

• Um Rechtsextremismus und Faschismus längerfristig die Basis zu entziehen, braucht es ein politisches Programm, dass Antworten auf die real existierenden sozialen Probleme gibt. Dazu gehören Forderungen wie Arbeitszeitverkürzung und Mindestlohn als Alternative zu Arbeitslosigkeit und Armut. Es braucht auch eine Strategie wie diese Forderungen umgesetzt werden können. Österreichweit gingen 2009 KindergärtnerInnen, MetallarbeiterInnen, SchülerInnen, StudentInnen und Lehrlinge auf die Straße - auch in Kärnten. Es ist notwendig, den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit und für eine gute Ausbildung mit den Kämpfen gegen Rechts zu verbinden. Dazu braucht es eine starke Bewegung in der migrantische und österreichische Jugendliche gemeinsam für Jobs, Ausbildung und leistbare Wohnungen kämpfen. Dazu braucht es kämpferische Gewerkschaften die keine faulen Kompromisse aushandeln, sondern mit den KollegInnen gemeinsam Proteste und Streiks organisieren, damit z.B. die Kosten der Krise nicht auf uns abgewälzt werden.
• Nicht einige wenige können stellvertretend den Kampf führen: Wir müssen Aktivitäten organisieren, an denen auch die Menschen die dort leben, ArbeitnehmerInnen, Jugendliche und MigrantInnen teilnehmen können. Es braucht den gemeinsamen Kampf der von Rechtsextremismus betroffenen. Unsere Demonstrationen sollten nicht in erster Linie eine Auseinandersetzung mit der (zweifellos oft schikanösen) Polizei sein, sondern unsere Forderungen und Ideen möglichst vielen Menschen näherbringen. Viele werden froh sein, dass endlich wer was tut, endlich jemand die Gedanken, die man selbst hat, auf ein Plakat schreibt und viele werden dann auch bereit sen, sich selbst zu beteiligen.  
• Wir kämpfen nicht nur FÜR sondern auch MIT MigrantInnen - sie sind häufig mies bezahlte KollegInnen im Betrieb und MitschülerInnen. Eine wichtige Forderung sind daher gleiche Rechte für alle hier lebenden Menschen - unabhängig von ihrer Herkunft.
• Zur Zeit gibt es keine Parteien, die die Interessen von “normalen Menschen” vertritt. Alle gehören sie zum Establishment, erfreuen sich an den Privilegien und Futtertrögen und setzen eine Politik um, die massive soziale Verschlechterungen bedeutet. Es braucht eine neue politische Kraft, eine sozialialistische Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche die sich von ALLEN existierenden Parteien unterscheidet. Sie braucht ein Programm, dass nicht die kapitalistische Logik sondern die Bedürfnisse der Menschen nach Bildung, Arbeit, sozialer Sicherheit im Zentrum hat. In einer solchen Organisation darf es keine abgehobenen FunktionärInnen geben und keine undemokratischen Strukturen - sie muss eine kämpferische Kraft sein, die Proteste unterstützt, organisiert und durchführt.

Die Krise von BZÖ/FPÖ/FPK in Kärnten ist auch eine Chance - endlich etwas wirklich Neues aufzubauen. Eine sozialistische Kraft die so dringend notwendig ist!

• Die sozialistische Kraft in Kärnten/Koroska:antikapitalistisch * antifaschistisch* international - JETZT AKTIV WERDEN!