Wie Nazis, Rassismus und Sozialabbau erfolgreich stoppen?

Eine neue Partei für ArbeiterInnen und Erwerbslose ist nötig!

Am 21. April 2007 findet in Braunau eine Demonstration verschiedener Organisationen unter dem Motto "Gegen Nazis, Rassismus und Sozialabbau" statt. Leider gibt es viele Gründe für eine solche Kundgebung: Gerade um den 20. April (Hitlers Geburtstag) herum treten Nazis offensiv und gewalttätig auf. Nicht nur Braunau hat darunter zu leiden. Darüber hinaus gab es vor allem in der letzten Zeit viele gefährliche rechtsextreme Umtriebe, vor allem vom "Bund freier Jugend" (BFJ) in Ried sowie ein großes Nazi-Konzert, das sogar die Landesregierung beschäftigte. Immer häufiger kommt es zu Übergriffen und auch (Schwer-)Verletzte durch Nazi-Gewalt sind keine Seltenheit mehr.

Rechtsextreme Parteien wie die FPÖ und Nazi-Gruppen wie der "BFJ", deren Führer derzeit in Untersuchungshaft sitzen, geben nur scheinbar Antworten auf jene Fragen, die sich viele Menschen zu Arbeitslosigkeit und Armut stellen - doch sie haben keine Lösungen! Denn nicht "AusländerInnen" sind Schuld an der sozialen Misere. Diese ist Ergebnis eines nur auf Profit ausgerichteten Wirtschaftssystems und der herrschenden Politik - ob unter Schüssel und FPÖ/BZÖ oder nun der neuen "Großen Koalition".

Wir, Aktivistinnen und Aktivisten der "Sozialistischen LinksPartei" (SLP) aus Oberösterreich, Salzburg und Wien, beteiligen uns an der heutigen Kundgebung. Wir sind nicht nur gegen Rechtsextremismus aktiv, sondern auch gegen deren Hintergründe: die Privatisierungspolitik killt Arbeitsplätze, Sozialabbau belastet Arbeitende und Erwerbslose und während die Konzerne Rekordgewinne einfahren, sinken vielerorts die Löhne. Die Angst vor einer ungewissen Zukunft und Verarmung betrifft Hunderttausende. Wir sind der Meinung: Egal ob man aus Österreich, der Türkei, Deutschland oder vom Balkan kommt: als Arbeitnehmer/Arbeitnehmerin oder Erwerbslose haben wir gemeinsame Interessen. Für menschenwürdige Jobs und ein gutes Arbeitsklima, höhere Löhne, Bildungszugang für Alle und ausreichend Jugendfreizeit-Einrichtungen.

Die vorhandenen Spannungen zwischen Menschen verschiedener Herkunft können am besten dadurch gelöst werden, indem wir uns gemeinsam gegen den Sozialkahlschlag der Regierung und die Profitgier die Konzerne stellen. Je weniger Sorgen man sich um Arbeitsplatz, die eigene Absicherung und Zukunft etc. machen muss, umso weniger werden kulturelle Unterschiede Menschen gegeneinander aufbringen können. So kann rechtsextremen Hetzern der Boden entzogen werden!

Wir sind mit allen etablierten Parteien unzufrieden. Keine vertritt die Interessen von Arbeitern, Arbeiterinnen, Erwerbslosen und Jugendlichen. In letzter Zeit hat gerade die SPÖ immer wieder gezeigt, dass auch sie Politik für den Kapitalismus macht. Deshalb halten wir den Aufbau einer neuen Partei von ArbeiterInnen und Jugendlichen für nötig! Die Sozialistische LinksPartei (SLP) ist unabhängig von allen etablierten Parteien. Sie ist Teil des "Komitee für eine ArbeiterInnen-Internationale" (KAI/CWI), das in rund 40 Ländern auf allen Kontinenten vertreten ist. Wenn du/Sie unsere Ansätze überlegenswert bzw. gut und richtig findest/finden, trete/n Sie mit uns in Kontakt und mach/machen Sie mit! Es gibt derzeit SLP-Treffpunkte in Oberösterreich, Salzburg, Wien und Kärnten.