Was tut die Linke bei den Wahlen 2013?

In rund sechs Monaten sollen wir das berühmte Kreuz am Stimmzettel machen. SPÖVP haben mit der Volksbefragung das Duell eröffnet. Die FPÖ ist im Dauerwahlkampf und Stronach ebenso. Und wo bitteschön ist die Linke? Die Bundes-KP ließ mit der Ankündigung einer linken Bündniskandidatur aufhorchen. Doch sie lädt nur ausgewählte Einzelpersonen zum Bündnis ein. Sie verhandelt – keiner weiß wo, keiner weiß mit wem – geheim. Der Hype diverser Projekte zeigt das Interesse an „was Neuem“. An die vielen „WutbürgerInnen“ gibt es jedoch  kein Angebot für die aktive und vor allem gleichberechtigte Teilnahme an einem linken Bündnis für die Wahl.

Ein attraktives linkes Angebot für die Wahl 2013 ist nötig, sonst können sich Stronach & Strache als einzige „Opposition“ präsentieren. Die SLP schlägt eine linke Bündniskonferenz vor. Attraktiv wird aber so eine Liste nicht durch ein paar „Promis“, sondern durch Menschen und Organisationen, die Teil von Bewegungen und Kämpfen sind: KollegInnen, die gegen die Angriffe auf Kollektivverträge und gegen die Nulllohnrunde kämpfen; AktivistInnen z.B. von „Familien und FreundInnen gegen Abschiebung“; Jugendliche, die auf der Straße gegen die rechte Gefahr auftreten; Parteien wie die erfolgreiche KP Steiermark etc. Der Erfolg der KP in Krems (KLS) mit knapp sieben Prozent zeigt den Wunsch nach einer Alternative, die sich vom korrupten Einheitsbrei wohltuend abhebt. Doch die KLS fordert u.a. „Schuldenabbau“ und „Polizeiwache im Zentrum“ und sieht sich v.a. als Kontrollinstitution. Jedoch ist es v.a. auch wichtig, Menschen zu mobilisieren, die sich wehren und eine neue Kraft aufbauen. Verbesserungen für Jugendliche, ArbeiterInnen und sozial Schwache werden nicht durch Anträge im Gemeinderat und „Aufdecken“ erreicht, sondern durch aktive Kampagnen unter Einbeziehung der Betroffenen.