Was ist die WTO?

Anstatt eines unparteiischen Forums für Handelsgespräche ist die WTO, gegründet 1995, eine imperialiste Konstuktion. Imperialismus bedeutet, das die mächtigsten kapitalistischen Volkswirtschaften in die ärmeren Länder - mit ökonomischen oder oder militärischen Mitteln - eindringen, um sich Märkte, Rohstoffe und Arbeit zu sichern. Neben der Weltbank und dem IWF mit denen sie eng zusammenarbeitet, ist die WTO ein Knüppel in den Händen der globalen Spekulanten und der transnationalen Unternehmen. Unter der Fahne des "Freihandels" helfen die WTO-Richtlinien, die dominierende Position dieser Firmen, die ohnehin bereits zwei Drittel des Welthandels kontrollieren, in neue Gegenden und Branchen zu erweitern.

Das WTO ist, trotz ihrer Ansprüche, keine demokratische Organisation. Obgleich sie keine formale Position innerhalb der WTO haben, haben transnationale Unternehmen mehr Einfluß auf die Entscheidungen als die meisten WTO-Mitgliedsstaaten. Der Anteil von Wal-Mart am Welthandel ist grösser als der von Bulgarien oder von Bangladesh. Diese Firmen geben Milliarden für Lobbying aus und haben hunderte führende PolitikerInnen auf ihrer Lohn- und Gehaltsliste. Bei den Ministersitzungen wie nun in Hong-Kong werden die Stimmen der ärmeren WTO-Mitglieder von den großen Handelsmächten gekauft - manchmal als Gegenleistung für Zugeständnisse, aber häufiger als Resultat von Drohungen (z.B. Entschuldung zu Streichen oder Hilfsmittel zu kürzen). Im Vorfeld des Doha-Treffens, wurde Uganda von den US aufgefordert, seinen WTO-Botschafter zurückzurufen, weil dieser nicht kooperativ genug war!

Die Mechanismen der WTO zur Konfliktbereinigung sind ebenfalls zugunsten der Reichen und Mächtigen ausgelegt. Das wird u.a. durch die Tatsache gezeigt, dass die Hälfte aller Fälle, die zur "Anklage" gebracht werden, durch die US oder die EU eingeleitet worden sind. Wegen der hohen Prozeßkosten muß ein armes Land sich seiner Sache sehr sicher sein, bevor es eine Klage in der WTO vorbringt.