Warm anziehen & Widerstand organisieren!

Europaweit versuchen die Herrschenden, Löhne zu drücken und Arbeiterrechte zu zerschlagen, um ihre Profite zu retten. Die Anzeichen häufen sich, dass die Krise auch nach Österreich (zurück) kommt. Die Unternehmen bereiten sich nun darauf vor. „Die Eurozone ist erneut von einer Rezession betroffen. Das für die USA gefürchtete Double Dip-Szenario ist nicht jenseits, sondern vielmehr diesseits des Atlantiks Realität geworden“ (Christoph Neumayer, Industriellenvereinigung). Die IV fordert daher „Arbeitszeit- und Arbeitsmarktflexibilisierung“. Sprich: Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen. Schon jetzt ist die Situation alles andere als rosig. Laut Armutskonferenz nehmen manifeste Armut und Dauer von Armut zu. Bedrückende und ausgrenzende Lebenssituationen steigen. JederR Dritte fühlt sich im Job gesundheitlich beeinträchtigt. Dank Pensionsreform arbeiten wir bis zum Umfallen. Das hier ist nicht nur eine wirtschaftliche Krise – es ist eine Krise des kapitalistischen Systems!

Am 14. November fand ein europaweiter Aktionstag gegen Kürzungen statt. In Griechenland, Spanien und anderen Ländern gab es Massenprotest und Streiks. Anstatt die existierenden Probleme aufzugreifen, hat der ÖGB diese Chance, Widerstand zu organisieren, verstreichen lassen. Grund zu kämpfen gibt es genug: stagnierende Löhne, Nulllohnrunde im öffentlichen Dienst, Angriffe auf die Kollektivverträge, Sparpakete, Personalabbau. Der ÖGB hat völlig verschlafen, dass Regierung und Unternehmen die Sozialpartnerschaft schon längst aufgekündigt haben! Und der Unmut steigt: Es gab in den letzten Monaten Demonstrationen von KindergärtnerInnen, JournalistInnen, in der Werbebranche, Betriebsversammlungen bei den Metallern und im Sozialbereich. Eltern sprechen sich gegen die Nulllohnrunde bei den Kindergärten aus (siehe www.slp.at). Die Menschen sind kampfbereit – die Gewerkschaftsführung ist es nicht. Darum müssen wir uns organisieren! Dieses System hat uns nichts zu bieten. Wir brauchen eine sozialistische Gesellschaft ohne das Chaos und die Ausbeutung des Kapitalismus!

Die SLP fordert:

• Für Lohnabschlüsse deutlich über der Inflation!
• Nein zu Personalabbau und Kürzungen!
• Der ÖGB muss entschlossenen Widerstand bis hin zu Streiks gegen die Angriffe von Unternehmen und Regierung organisieren!