Streikabbruch war ein Fehler

Einer der Arbeitskreise des bundesweiten Plattform-Treffens beschäftigte sich mit den Verschlechterungen bei den ÖBB. Eisenbahner aus Tirol, OÖ und Wien waren anwesend. Anfangs wurde die Stimmungslage nach dem Ergebnis der Dienstrechts-Verhandlungen geschildert: „Es gibt viele GdE-Austritte”; „Viele hatten bis gestern keinen Dienstplan”; „Es herrscht Chaos”. Das sind unter anderem die Folgen des Streikabbruchs von 2003 durch die Gewerkschaftsspitze. War es im Frühjahr 2003 noch nicht so klar, werden nun große Lohnverluste sichtbar.

1 Vorstand = 60 Verschieber

Während die Hetze gegen die EisenbahnerInnen leider weite Kreise gezogen hat, werden der Öffentlichkeit die wirklichen Privilegien verschwiegen. So erhält der ehemalige ÖBB-Chef sowie ÖBB-Personenverkehrs-Vorstand Vorm Walde eine Abschlagszahlung von 1,2 Mio.  Euro.  Mit den Kosten für einen Vorstand könnten 60 Verschieber bezahlt werden. Stattdessen sollen tausende Jobs vernichtet werden.

Neue kämpferische Strukturen

Die Zerschlagung der Bahn in viele kleine Betriebe dürfte auch der Gewerkschaft, wie sie bisher bekannt war, den Garaus machen. Ein Kollege meinte gar, die GdE würde „auf 10 % schrumpfen”. Trotz der Rückschläge kann es aber auch Chancen aufgrund dieser ganzen Umbrüche geben: Zum Beispiel, wenn nun durch die kommenden Betriebsratswahlen kämpferische KollegInnen gewählt werden würden. Einer der Vorteile von solchen Betriebsräten kann in Zukunft sein, dass sie bundesweit in ihrem jeweiligen Bereich die Vertretung darstellen. Auf dieser Grundlage könnte es zu einer Zusammenarbeit solcher KollegInnen kommen, die nicht durch die alte Gewerkschaftsführung überwacht und kontrolliert wird.

Kämpferische Kampagne notwendig

Auch wenn die Stimmung unter den EisenbahnerInnen derzeit nicht so ist, wie im Herbst 2003 vor dem Streik; es gibt eine Reihe von Themen, um die eine kämpferische Kampagne aufgebaut werden kann und muss. Es sind dies vor allem die Frage von Kündigungen/Personalabbau und die Arbeitszeiten. Der jüngste Angriff von Minister Gorbach auf den verbleibenden Kündigungsschutz bei den Eisenbahnern ist die Fortsetzung der allgemeinen Kahlschlagspolitik gegenüber ArbeitnehmerInnen-Rechten und ihrem Lebensstandard.