SPÖ: 20 Jahre nach rechts

In 20 Jahren kann viel geschehen. Menschen verändern sich, Organisationen auch. Manche werden älter, verfeinern ihre Analysen, bleiben ihren Ideen aber treu. Andere werfen sie wie lästigen Ballast über Bord. Vor 20 Jahren wurde ich gemeinsam mit vier anderen „Vorwärtslern“ aus der SPÖ-Jugendorganisation ausgeschlossen. Ich bin gegen die EG/EU, das Europa der Banken und Konzerne eingetreten, und dafür, dass der ÖGB kämpferischer die Rechte der ArbeiterInnenbewegung vertritt. Ich war aktiv gegen Rassismus und Haiders FPÖ. Die Themen sind auch heute noch/wieder hochaktuell, der organisatorische Rahmen ist ein anderer. Ich bin nicht aus der Sozialdemokratie gegangen, weil ich beleidigt über meinen Ausschluss war. Damit musste man in der SPÖ immer rechnen als aufrechteR SozialistIn. Ich bin gegangen, weil die SPÖ nicht einmal mehr ein kleineres Übel war, um die Rechte von Jugendlichen und ArbeiterInnen zu verteidigen, sondern mit Privatisierung, Sparpaketen und rassistischen Gesetzen zur Speerspitze der Angriffe geworden ist.

Seit damals gibt es immer wieder Linke in der SPÖ, die doch noch auf eine „Rückbesinnung auf alte Werte“ hoffen. Eine Generation von Jugendlichen nach der Anderen wird von ihnen verheizt im erfolglosen Kampf um die ehemalige ArbeiterInnenpartei SPÖ. Das Argument „wenn alle Linken in der SPÖ blieben, dann könnten wir das Ruder herumreißen“ ist falsch, da die SPÖ sich nicht nur von sozialistischen Inhalten, sondern auch von demokratischen Strukturen und einer Verankerung in der ArbeiterInnenklasse verabschiedet hat. Wenn aber all die Linken, die immer noch in Kadavergehorsam nach den guten alten Kreisky-Zeiten schielen, nicht mehr in der SPÖ wären, wenn sie den Schritt wagen würden zum Aufbau einer neuen ArbeiterInnenpartei. Dann gäbe es endlich, nach 20 Jahren, etwas wirklich Neues!