Skandale reichen nicht!

Wie groß war die Freude am 18. Mai: Nach dem „Ibiza“-Video erklärte Strache seinen Rücktritt, die FPÖ flog aus der Regierung. Die Blauen wurden für tot erklärt. Die Realität bei den EU-Wahlen sah anders aus: Es war ein vergleichsweise kleiner Rückschlag.

Die FPÖ wird sich davon erholen. Denn keine der etablierten Parteien kann ein Programm vorweisen, welches den Freiheitlichen den Boden entzieht, auf dem ihre rassistische, sexistische und arbeiter*innenfeindliche Politik gedeihen kann. Die anderen etablierten Parteien werden uns weiterhin weismachen, dass es keine Alternative zu ihrem neoliberalen Einheitsbrei gibt – und die FPÖ wird sich wieder als ebendiese präsentieren. Auf das „kleinere Übel“ zu setzen bedeutet, diesen Teufelskreis fortzusetzen. Nur wer mit der Logik des Kapitalismus und seiner Parteien bricht, kann die FPÖ effektiv bekämpfen. Deswegen brauchen wir eine echte linke sozialistische Alternative, die den Kampf gegen die FPÖ mit dem Kampf gegen Kürzungspolitik und Kapitalismus verbindet!