Rechtsextreme stoppen!

In den letzten Jahren kam es zu einem rasanten Anstieg von rechten Übergriffen auf ImmigrantInnen und Jugendliche. Während sich in den 90ern große Teile der der Naziszene in die damals starke FPÖ zurückzogen, beginnen sie nun, wo die Freiheitlichen in der Krise sind, sich wieder neu zu formieren.
Im Jänner wurde mit 350.000 Arbeitslosen die höchste Arbeitslosenrate in Österreich erreicht – die Jugendarbeitslosigkeit ist seit dem Antritt von Schwarz-Blau um 55% gestiegen. Da - auch in Oberösterreich - von den 4 großen Parteien heftig eingespart wird (Bildung, Gesundheit etc.), haben rechtsextreme Gruppierungen wieder neue Möglichkeiten, um ihre Propaganda zu verbreiten. Auch auf die breite Protestbewegung gegen Krieg und Imperialismus versuchen solche Kräfte aufzuspringen. So wurd etwa vom Bund Freier Jugend (BFJ) der Irakkrieg als Krieg der Juden bezeichnet. Auch die Osterweiterung wird mit rassistischen Argumenten „bekämpft“. Es ist nicht nur die Aufgabe von Linken, SozialistInnen hier klar zu machen, dass Rassismus und Antisemitismus nichts mit dem Kampf gegen Sozialabbau und Imperialismus zu tun haben. Wir dürfen den Rechten hier keinen Fußbreit des Feldes überlassen und müssen eine kämpferische Bewegung von Jugendlichen, ArbeitnehmerInnen und aktiven GewerkschafterInnen aufbauen.

Fight fascism

In Oberösterreich sind derzeit die Arbeitsgemeinschaft für „demokratische“ Politik (AFP) und die Nachfolgeorganisation der verbotenen AFP-Jugend, der Bund Freier Jugend (BFJ) besonders aktiv. Die AFP wurde 1963 in Wien gegründet. Zwischenzeitlich wurde sie dann mehrmals verboten. Allerdings ist sie nun seit 1987 eine in Österreich wieder rechtlich angemeldete Partei. Der Bund Freier Jugend (BFJ) wurde Anfang 2003 gegründet hat in Linz rund 100 Sympathisanten und 30 Mitglieder, ein eigenes Lokal (Heimat Stub’n) und 5 weitere Gruppen in Oberösterreich (Wels, Marchtrenk, Ried, Braunau und Ansfelden). Es wurde von ihnen bereits ein Tag der Volkstreuen Jugend in Nettingsdorf/OÖ, eine Sonnwendfeier in Eferding, ein „Marsch auf den Spuren unserer Ahnen“ im Mühlviertel, eine Wanderung in Spittal am Phyrn/OÖ und zwei Straßenaktionen in Linz und Wels durchgeführt. Die Aktivisten des BFJ treten im Gegensatz zu den “üblichen“ österreichischen Neonazi-Gruppierungen vorwiegend nicht als Schläger, sondern primär als „brave Bürger“ in Erscheinung.

Simply racists

BFJ und Co. verharmlosen den Faschismus und betreiben Ausländerhetze. Auch in der jüngsten Ausgabe seines Jugend Echos (1/2004) stimmt der BFJ offen rassistische Töne an. Unter dem Schlachtruf „Heimreise statt Integration“ ist die Rede von „hier lebenden Neger[n] und Türken“, die „nicht gerade die Eliten ihrer Stämme“ seien. Der Hetzartikel gipfelt in der Forderung, „Ausländer“ müssten „als solche erkennbar bleiben!“ Denn: „Nur wenn diese fremden Menschen auch weiterhin ihre fremden Sitten und Bräuche ausleben, dauerhaft und in zunehmendem Maße als Fremde erkennbar sind, ist eine Erkennung der Gefahr durch Unterwanderung möglich und eine Umstimmung im Volk gesichert!“ Auch heuer wird der BFJ am 20. März im Großraum Steyr wieder einen „Tag der volkstreuen Jugend“ durchführen. Gegenmobilisierungen werden erwartet.

Fight racism

In Linz hat das OÖ-Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus im Februar zweimal zu einer Protestkundgebung vor dem Lokal „The Globe“ aufgerufen, das zum Symbol von rassistischer Diskriminierung wurde. 2002 wurde vom Türsteher dieses Lokals drei Austro-Afrikanern wegen ihrer Hautfarbe der Zutritt verweigert. Der Lokalbesitzer begründete, dass so: „Alle Schwarzen sind ja Drogendealer“. Genauso skandalös ist der UVS-Entscheid. Ende 2003 wurde vom Unabhängigen Verwaltungssenat Oberösterreich die Verwaltungsstrafe der Stadt Linz gegen den Lokalbesitzer aufgehoben und darüber hinaus wurde ihm sogar noch recht gegeben: Dies entspricht der Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmers und sei vollkommen legitim. Dieser Rassismus macht Schule: Auch im Lokal Chaplin in Haid/OÖ wird Afrikanern der Zutritt verweigert. Es zeigt sich: Der Kampf gegen Rechts kann keinesfalls dem bürgerlichen Staat überlassen werden. Darum wird es in nächster Zeit einige Protestkundgebungen vor dem „Globe“ geben.

Unite for socialism

Um Faschismus und Rassismus erfolgreich zu bekämpfen ist es nicht nur notwendig, einzelnen Gruppen zu bekämpfen sondern auch das Grundübel, den Kapitalismus. Rassismus ist auch ein wichtiges Werkzeug der etablierten Parteien - und nicht nur rechtsextremer Gruppierungen - um die ArbeiterInnenschaft zu spalten und somit auch zu schwächen. Gerade in Krisenzeiten nimmt diese Tendenz wieder massiv zu. Deshalb ist es wichtig, jetzt eine Alternative zum kriselnden Kapitalismus aufzubauen. Nur eine sozialistische Welt kann eine Welt ohne Rassismus,Sexismus, Krieg und Ausbeutung sein.

Get active

Ein absolutes Highlight unserer Antifa-Kampagne , die wir unter dem Motto Arbeitsplätze statt Ausländerhetze führen, wird der von SWI veranstaltete bundesweite Jugendkongress gegen Rassismus und Sozialabbau am 24. und 25. April in Wien sein. Wir werden über die rechtsextreme Szene in Österreich diskutieren und erklären, wie man Faschismus bekämpfen und Rassismus verhindern kann. Des Weiteren werden wir auch Workshops zu Themen wie Alternative zum Kapitalismus aufbauen - aber wie?, EU-Osterweiterung etc. anbieten. Join the meeting !