So 15.02.2009
Die Schändung der KZ-Gedenkstätte Mauthausen bedeutet einen weiteren vorläufigen Höhepunkt der rechtsextremen Provokationen und Verbrechen, die seit den Wahlen massiv zugenommen haben. Auf die Mauer des Konzentrationslagers wurde in 70 cm großen Buchstaben "WAS UNSEREN VÄTERN DER JUD IST FÜR UNS DIE MOSLEMBRUT SEID AUF DER HUT! 3. WELTKRIEG - 8. KREUZZUG" gesprayt.
Die Schändung, der Freispruch der BFJ-Aktivisten in Wels und das Attentat auf den Passauer Polizeichef sind nur die andere Seite der Medaille auf deren Vorderseite u.a. die Affäre um Martin Graf und seine Mitarbeiter steht. Die Aktivitäten aus dem rechten Lager – juristisch legale wie illegale – werden sich auch weiter fortsetzen, sollte es keine entschiedene, starke antifaschistische Mobilisierung dagegen geben. Dieser Vorfall hat vor allem wieder einmal eines gezeigt: Wir können uns weder auf Lippenbekenntnisse von PolitikerInnen verlassen, noch können wir darauf vertrauen, dass die Rechtsextremen den Behörden ins Netz gehen. Gerade in OÖ hat die SLP immer wieder negative Erfahrungen mit den Behörden und ihrem teilweise mehr als zögerlichem Vorgehen gegen Neonazis machen müssen.
Wir müssen selbst aktiv werden, uns ihnen in den Weg stellen und verhindern, dass sie aufmarschieren, Material verteilen, oder auf sonstige Weise ihr menschenverachtendes braunes Gedankengut verbreiten. Möglichkeiten dazu gibt es reichlich. Im März plant die sogenannte „Bürgerinitiative“ in der Dammstraße wieder einen Aufmarsch der wohl wieder zu einem Nazitreff werden wird. Am 18. April wollen Nazis in Braunau aufmarschieren. Außerdem planen Rechtsextreme einen Aufmarsch am 1. Mai in Linz, der unbedingt verhindert werden muss. Jetzt ist die Zeit, um aktiv zu werden.