Nix neu in diesem Mai?

Bei den EU-Wahlen geht es einem wie manchmal beim Einkaufen: das Regal ist zwar voll - aber das, was man wirklich will, gibt es nicht. So ist es auch am 26. Mai, wenn wir mal wieder unser Kreuz machen dürfen. Das Angebot ist alles andere als zufriedenstellend. Die meisten Parteien sind unwählbar, weil verantwortlich für Kürzungspolitik und Rassismus. Daran ändern schönformulierte Wahlprogramme und wohlklingende Aussagen auch nichts. „An ihren Taten sollst du sie messen“ heißt es zurecht. Doch es tritt auch KPÖ+ an. Wieder. Und wie schon bei früheren ähnlichen Projekten der KPÖ führt auch dieses nicht zu Begeisterung. Absolut verständlich, wenn Linke in Ermangelung einer wirklich attraktiven Alternative KPÖ+ wählen. Ändern wird das leider wenig. Denn wieder ist es ein Top-Down Projekt, welches zwar versucht, an existierende Bewegungen anzudocken, aber nicht Teil davon ist. Wir haben keine Glaskugel, die uns die Zukunft voraussagt. Doch dass auch dieses x-te Projekt der KPÖ keinen großen Erfolg haben wird, ist absehbar.

Widerstand entsteht nicht durch Wahlen oder Kandidaturen. Ein gutes Abschneiden widerständischer Listen ist Ausdruck für eine Stimmung und Bewegungen, in denen die Kandidat*innen aktiver Teil sind. Entsprechend werden Veränderungen auch nicht erreicht, indem man nur die linkeste Liste ankreuzt - sondern v.a. indem man selbst was tut. Auch wenn der/die Leser*in dieser Zeilen die Aufgabe gerne delegieren würde: leider, so funktioniert es nicht. Die SLP ist aktiv gegen die Kürzung der Mindestsicherung und den 12-Stunden-Tag. Wir sind Teil der Bewegung gegen die Klimakrise und gegen Rassismus. Wir setzen uns für Frauenrechte ein und für eine Gesellschaft, in der nicht Profite alles regieren. Die SLP kann man diesmal zwar nicht wählen – aber man kann jetzt mit uns aktiv werden. Gemeinsam kämpfen – statt sich alleine ärgern.