Nein zur Politik der etablierten Parteien: Für eine sozialistische Alternative!

Am 23. Oktober finden in Wien Wahlen statt. Keine der etablierten Parteien - SPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ/BZÖ - vertritt die Interessen von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen. Das haben alle gemeinsam, wenn es auch Unterschiede in den Details gibt.

Wien: Auch hier gibt es Sozialabbau

Die PolitikerInnen im Rathaus behaupten, Wien sei "anders". Tatsächlich setzt die SPÖ in Wien, wo sie die Möglichkeit hätte, alles ganz anders zu machen, genauso Sozialabbau und Privatisierung um wie die Bundesregierung. 2005 sollen insgesamt 70 Millionen Euro im Rahmen des Budgetvollzuges eingespart werden.

Auch hier gibt es Rassismus

Insbeonders die FPÖ setzt im Wahlkampf auf massiven Rassismus, um vom eigenen Sozialabbau, den Parteiprivilegien und der Krise abzulenken. Wir organisieren gemeinsam mit Jugendlichen und MigrantInnen Widerstand gegen diese Hetze.

Wahlrecht ab 16 - aber wen wählen?

Es gibt nun das Wahlrecht ab 16. Viele dürfen das erste Mal wählen und fragen sich: welche Partei? Viele, die bei den vergangenen Wahlen der einen oder anderen Partei ihre Stimme gegeben haben, fühlen sich verraten und verkauft.

Unterstützen Sie die Kandidatur der SLP

Wir von der Sozialistischen LinksPartei (SLP) meinen, dass eine sozialistische Alternative zu Sozialabbau, Privatisierung und rassistischer Politik nötig ist. Deshalb tritt die SLP bei diesen Wahlen an. Aufgrund der bürokratischen und finanziellen Hürden können wir nicht in ganz Wien antreten. Ziel ist, in den Bezirken 5, 10, 20 sowie im Wahlkreis Zentrum (1, 4 , 5, 6) wählbar zu sein.

Soziale Dienste statt privater Profite!

Die SLP fordert einen garantierten Kindergartenplatz für jedes Kind. Ausreichend LehrerInnen, um die Klassen verkleinern und so die Ausbildung verbessern zu können. Nulltarif auf öffentlichen Verkehrsmitteln und die Errichtung von kostenlosen Jugend-, Kultur-, Sport- und Nachbarschaftszentren. Leistbare Wohnungen sind ein Menschenrecht! Finanziert werden kann das aus den Gewinnen der Unternehmen, die in den letzten Jahren immer weniger Steuern zahlen.

Für Arbeitsplätze und Mindestlohn statt Flexibilisierung und Privatisierung!

Die SLP fordert Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden/Woche bei einem Mindestlohn von 1.100.- Euro netto/Monat. Stop und Rücknahme der bisherigen Ausgliederungen und Privatisierungen. Für Jugendliche einen garantierten Ausbildungsplatz. Lehrlinge sollen in überbetrieblichen Lehrwerkstätten ausgebildet werden.

Gleiche Rechte und Chancen für alle die hier leben statt Rassismus und Frauenunterdrückung!

Bei der Spaltung in Frauen und Männern bzw. in In- und AusländerInnen gibt es einen lachenden Dritten: Unternehmen, die so billigere Arbeitskräfte bekommen und PolitikerInnen, die von ihrem Sozialabbau ablenken. Frauen sollen wieder aufs Kinderkriegen und Haushalt reduziert werden. Daher gemeinsamer Kampf statt "Teile und Herrsche".

Für sozialistische Demokratie statt abgehobener und überbezahlter PolitikerInnen!

Hochbezahlte PolitikerInnen mit Privilegien haben keine Ahnung von unserem Leben. Für sie sind 100.- Euro weniger Pension, weniger Lohn, weniger Arbeitslosenunterstützung kein Problem - für uns schon. Die SLP fordert die Abschaffung aller Politikerprivilegien und dass PolitikerInnen nicht mehr als ein Durchschnittsgehalt verdienen sollen.

Unser Angebot: Für eine sozialistische Alternative

Wir hören ständig, dass der Sozialstaat nicht mehr finanzierbar wäre - dabei ist Österreich eines der reichsten Länder der Welt. Es mangelt nicht am Geld, ein Problem ist die Verteilung. Die 100 reichsten ÖsterreicherInnen besitzen zusammen ein Vermögen im Wert von 54,7 Milliarden Euro - dem gegenüber sind 876.000 Menschen armutsgefährdet oder von Armut betroffen.

Kapitalismus funktioniert nicht

Wir halten diese Missstände nicht für Zufall oder Irrtum. Wir leben im Kapitalismus - und da geht es nun mal um Profite und nicht um die Bedürfnisse der Menschen. Arbeitslosigkeit und Armut, aber auch Frauenunterdrückung, Rassismus, Umweltzerstörung und Gewalt können erst in einer Gesellschaft überwunden werden, in der die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen. Wir nennen eine solche Gesellschaft Sozialismus. Wir verstehen unter Sozialismus weder die Politik der SPÖ in den 70er Jahren noch jene in den stalinistischen Staaten des ehemaligen “Ostblocks”. Wir verstehen unter Sozialismus eine demokratische freie Gesellschaft mit umfangreicher wirtschaftlicher Planung, in der die Bedürfnisse der Menschen nach Sicherheit, Arbeit, Nahrung, Wohnen, Kleidung, Gesundheit, Freizeit und Kultur befriedigt werden können.

Werden Sie aktiv mit der SLP

Wir laden Sie/Dich ein, bei den kommenden Wahlen der SLP eine Stimme zu geben und darüber hinaus, eine sozialistische Alternative mitaufzubauen. In Österreich gibt es zur Zeit keine ArbeiterInnen-Partei. Die SLP steht für den Aufbau einer solchen Kraft gegen die etablierten Parteien. Die Mitarbeit bei der SLP ist der wichtigste Schritt für den Aufbau einer sozialistischen Alternative: Eine Alternative auf dem Stimmzettel und für eine andere - sozialistische - Gesellschaft. Dazu laden wir Sie/Dich auch nach dem 23. Oktober ein!