Landtagswahlen 2009: Neonazis stoppen!

Bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen 09 kandidieren in Oberösterreich einige ultrarechte Organisationen wie die NVP oder die Bunten in Wels. Die NVP hat Verbindungen zu Schlägernazis und ihr Parteiprogramm ist teilweise wörtlich aus NS-Material übernommen. Sie versucht die Wirtschaftskrise zu nutzen, um mit rassistischer und antisemitischer Propaganda auf Stimmenfang zu gehen. Sie ist gegen Frauenrechte und gegen die Gewerkschaften. Dass die NVP als legale Partei existiert und bei diesen Wahlen wahrscheinlich antreten kann zeigt, dass Behörden, Polizei und die etablierten Parteien nicht wirklich etwas gegen die rechte Gefahr tun. Um die NVP zurück zu drängen braucht es eine Mobilisierung von AntifaschistInnen,MigrantInnen und GewerkschafterInnen.

• Null Toleranz für RassistInnen & Nazis: Gemeinsam & Aktiv die NVP-Kandidatur stoppen!
• Wir zahlen Eure Krise nicht: Gegen Stellenabbau & Lohnkürzungen, für Mindestlohn & Arbeitsplatzgarantie!
• Sozialistische Alternative statt faschistischer Scheinopposition: Für eine neue Partei für ArbeiterInnen & Jugendliche, die dem kapitalistischen Chaos eine demokratische, sozialistische Gesellschaft entgegen setzt.