Fr 03.02.2012
Lange haben wir nichts gehört in den Mainstreammedien vom „Klassenkampf“. Doch in letzter Zeit empört sich die Wirtschaftsseite häufiger über den „einseitig geführten Klassenkampf“ (Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner über die AK). Für den Chef der Industriellenvereinigung Sorger ist derselbe gar „anachronistisch“. Der ÖGB beeilt sich zu beruhigen, man wolle nur auf Ungerechtigkeiten hinweisen und am liebsten zu einer „sachlichen Diskussion zurückkehren“ (ÖGB-Präsident Fogler).
Doch das ist alles ein um den heißen Brei Herumreden: denn tatsächlich herrscht ständig Klassenkampf, manchmal offener, manchmal versteckter, manchmal lauer, manchmal heißer – aber immer! Denn KapitalistInnen und ArbeiterInnen haben gegensätzliche Interessen und kämpfen darum, wie der Kuchen verteilt wird. Die Sozialpartnerschaft ist nichts „Anderes“, sondern bloß der Versuch, den Kuchen am Verhandlungstisch zu verteilen. Es gibt aber keine „gerechte“ Verteilung, denn die ArbeiterInnen haben das Mehl gemahlen, die Bäckerei gebaut und den Kuchen gebacken. Sobald sie davon etwas abgeben, ist es schon zu ihren Ungunsten. In Österreich findet Klassenkampf fast ausschließlich von Unternehmensseite - mit Unterstützung der Regierung - statt: Lohnkürzungen, Arbeitsdruckerhöhung, Pensionskürzung, Sozialabbau, Massensteuererhöhung...
Aus der Gewerkschaftsbasis steigt der Druck, endlich nicht mehr jede Sauerei von Regierung und Unternehmen hinzunehmen. „Endlich!“ war die Stimmung, als die MetallerInnen streikten. Der ÖGB ist gezwungen, zumindest ein bisschen aufzubegehren. Von heißem Klassenkampf durch die ArbeiterInnen sind wir aber noch meilenweit entfernt. Doch genau diesen braucht es, um den Klassenkampf der KapitalistInnen zurückzuschlagen.