Kein Kurzes Vergnügen

Sebastian Kurz ist der Hoffnungsträger der ÖVP. Seine Beliebtheitswerte lassen die meisten PolitikerInnen vor Neid erblassen. Er gibt sich smart, bescheiden und kompetent. Er stellt neben Strache und Kern den dritten Vertreter eines Politikertyps, der populistisch agiert und viel Wert auf die (Eigen)Präsentation legt. Kurz wechselt zwischen „liberal“ und „hart“ hin und her, je nachdem was die besseren Umfragewerte bringt. Er setzt FPÖ-Politik um bzw. prescht gleich mit eigenen, rassistischen Vorstößen vor und liefert sich so in der Regierung mit Sobotka und Doskozil ein Rennen um den Platz des schärfsten Rassisten. Der jüngste Vorstoß, die Kinderbeihilfe für im Ausland lebende Kinder zu kürzen, zeigt, dass er Rassismus mit Sozialabbau verbindet. Dass Kurz kein Hindernis für schwarz-blau oder auch blau-schwarz wäre, ist bekannt.

Ob Kurz bei der nächsten Wahl für die ÖVP den Spitzenkandidaten macht oder sich für eine andere Wahl aufhebt, ist noch offen. Doch dass er uns noch weiter erhalten bleiben wird, ist zu befürchten. Seine hohen Beliebtheitswerte sind weniger Unterstützung für ihn oder seine Politik, sondern eher Ausdruck für die Ablehnung der anderen PolitikerInnen und die Hoffnung, dass es ein Junger anders macht. Und das Ergebnis einer ganz bewussten Strategie, mit der er, mit tatkräftiger Medienunterstützung, als Antwort auf die Krise der bürgerlichen Demokratie aufgebaut wurde. Doch Sebastian Kurz gehört inzwischen längst zu den „alten Hasen“. Er ist einer der längstdienenden Minister der aktuellen Bundesregierung und tatsächlich nur „more of the same“. Auch Grasser hat sich einst mit flottem Auftreten als „anders“ inszeniert und sich dann rasch als nur ein weiterer korrupter Politiker herausgestellt, der ausschließlich im Sinne der Reichen und Mächtigen agiert. Und für dieselbe Politik steht auch Kurz.