Mi 06.05.2015
Gewerkschaften sind der Zusammenschluss von ArbeiterInnen, um ihre Interessen gemeinsam umzusetzen. Doch der Kapitalismus durchlebt eine strukturelle Krise. Der Verteilungskampf zwischen Kapital und Arbeit wird härter. Zentrale Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung werden angegriffen. Da stößt eine Politik, die einen „gerechteren“ Kapitalismus erreichen will, rasch an Grenzen.
Gute Argumente, Verhandlungen etc. funktionieren nicht, die Gewerkschaft steht mit dem Rücken zur Wand. Sie hofft, den Staat für eine gerechtere Politik gewinnen zu können. Doch der ist kein neutraler Schlichter. Ganz im Gegenteil, er ist ein Instrument der herrschenden Klasse. Diese Verbandelung zwischen VertreterInnen der ArbeiterInnenschaft, Politik und Wirtschaft wird in Österreich durch Sozialpartnerschaft und SPÖ-Anbindung deutlich. Doch so machen sich die Gewerkschaften letztlich zum Handlanger der Wirtschaft und Regierung.
„Sie [die Gewerkschaften, Anm.] haben einem zentralisierten, eng mit der Staatsgewalt verbundenen kapitalistischen Widersacher zu begegnen. Für die Gewerkschaften – soweit sie auf reformistischem Boden bleiben, das heißt soweit sie sich dem Privateigentum [an Unternehmen, Anm.] anpassen – entspringt hieraus die Notwendigkeit, sich auch dem kapitalistischen Staate anzupassen und die Zusammenarbeit mit ihm zu erstreben.“ (Leo Trotzki, Die Gewerkschaften in der Epoche des imperialistischen Niedergangs, August 1940)
Und doch sind und bleiben Gewerkschaften die erste Anlaufstation von ArbeiterInnen, um ihre Situation zu verbessern. Sie sind Klassenorganisationen, der Druck der Beschäftigten spiegelt sich in ihnen wider. Solange es keine organisierte Opposition in der Gewerkschaft gibt, kann sich die Bürokratie auf Dampfablassaktionen beschränken. Sie gibt dem Druck bis zu einem gewissen Grad nach, um ihre Existenzberechtigung nicht zu verlieren. Doch konsequente Kämpfe sind nicht ihr Ziel. Die Gefahr ist zu groß, dass diese weiter gehen würden und die Grundfesten des kapitalistischen Systems in Fragen stellen.
Die Gewerkschaft steht also im Spannungsfeld zwischen Rettung des Systems der Ausbeutung, oder aktiver Teil bei dessen Sturz. Die Lage der ArbeiterInnenklasse zu verbessern, ist in einem krisengeschüttelten Kapitalismus längerfristig nur durch dessen Sturz möglich. Wenn sie kämpft, entstehen in einer Wechselwirkung auch demokratische Strukturen. Eben weil die Gewerkschaften auch die „Kriegsschule der Arbeiter(Innen)“ (Friedrich Engels in: Die Lage der Arbeitenden Klasse in England, 1845) sind, wird dort in den Klassenkämpfen auch das nötige Rüstzeug für eine künftige Revolution gelernt.
Daher setzen sich SozialistInnen in Gewerkschaften, bei Streiks, aber auch in Basisinitiativen an vorderster Front für einen konsequenten Kampf um die jeweiligen Forderungen ein. Über den täglichen Kämpfen darf die Ursache dahinter, der Kapitalismus, nicht vergessen werden. Konsequente gewerkschaftliche Arbeit braucht daher einen politischen Bündnispartner, eine sozialistische Partei mit antikapitalistischem Programm. Denn es ist klar, dass in einem Wirtschaftssystem, wo es nur um Profite Weniger geht, die Bedürfnisse der Menschen immer zu kurz kommen werden. Das System kann nicht reformiert, sondern muss als ganzes ersetzt werden.