Do 04.02.2010
<meta http-equiv="CONTENT-TYPE" content="text/html; charset=utf-8" /> <title></title> <meta name="GENERATOR" content="OpenOffice.org 3.0 (Unix)" /> Das neue Jahr hat im Iran mit heftigen Kämpfen begonnen: Viele Millionen Menschen demonstrierten seit dem 26./27.12., trotz der immer stärker werdenen Repression des Regimes. Im neuen Jahr gab es im Iran bereits über 30 Streiks, obwohl es im Iran keine freien Gewerkschaften gibt, die die Kämpfe tragen könnten.
Bemerkenswert in der Bewegung ist der hohe Anteil von jungen Frauen. Ihnen geht es auch um ein selbst bestimmtes Leben. Religion sollte auch in Iran Privatsache sein. Die vollständige Trennung von Staat und Religion sind daher notwendig.
Sozialistischer Iran statt Bündnis mit den Mächtigen
Doch welche Kräfte können die Lage der Jugendlichen, Frauen und ArbeiterInnen in Iran verbessern? Ein Bündnis mit dem “Westen” oder mit “fortschrittlicheren” Teilen der religiösen Führung bzw. der herrschenden Klasse in Iran? Von diesen Seiten wird keine echte Hilfe kommen. Iran ist ein reiches Land - doch die Bevölkerung sieht nichts von diesem Reichtum. Wie in jedem anderen kapitalistischen Land streift sich auch im Iran eine kleine Elite den Reichtum ein. Der “Westen” mit Obama will mit dieser Elite zusammenarbeiten und ist daher kein Bündnispartner im Kampf für Frauenrechte, Jugendrechte, ArbeiterInnerechte und Demokratie. Dafür braucht es die internationale Solidarität jener Menschen, die die gleichen Interessen haben - den Studierenden in Österreich, den ArbeiterInnen in Russland, den Frauen in Venezuela. Frauenrechte, Jugendrechte und ArbeiterInnenrechte wird es in Iran nur geben, wenn die ganze religiös Kaste und auch das kapitalistische System an sich gestürzt wird.
Heute gilt es an den revolutionären Geist von 79 anzuknüpfen - und zwar nicht an die “islamische” Revolution. Schon damals waren es ArbeiterInneräte, Massendemos und Streiks die das Regime zu Fall brachten. Damals haben viele Linke gehofft durch ein Bündnis mit den Ajatollahs ihre Ziele umzusezten. Ein blutiger Irrtum.
Auch heute dürfen wir nicht auf falsche Führer hereinfallen. Das jetzige Regime wankt bereits unter dem Druck der Proteste, doch damit der heute stattfindende Kampf Erfolg haben kann, ist es notwendig, unabhängige ArbeiterInnenorganisationen aufzubauen und diese in einer revolutionären Partei zu vereinen. So kann für den Sturz der islamisch-kapitalistischen Diktatur gekämpft und eine demokratisch-sozialistische Gesellschaft erkämpft werden.
Kommt zur Kundgebung in Wien am 11.2.2010