Entstehung, Wesen und Untergang des Stalinismus

Die Parteibonzen von einst sind die Mafia-Kapitalist*innen von heute.

Politik und Selbstverständnis des Stalinismus haben überhaupt nichts mit den Prinzipien der ursprünglichen sowjetischen Revolutionär*innen wie Lenin und Trotzki zu tun. Die Russische Revolution 1917 sollte eine echte demokratische und sozialistische Gesellschaft schaffen, in der Reichtum und Ressourcen in öffentliches Eigentum überführt, die Produktion und Verteilung von gewählten Arbeiter*innen-Räten geplant werden sollen. Die Bolschewiki waren Internationalist*innen, die allen Minderheiten im ehemaligen russischen Reich das Recht auf Selbstbestimmung garantierten und sich für eine freiwillige Föderation sozialistischer Staaten aussprachen. Die Bolschewiki waren überzeugt, dass die neue Arbeiter*innen-Republik nur dann überleben und sich Richtung Sozialismus entwickeln könnte, wenn sich die Revolution auch in den fortgeschritteneren Ländern ausweitet.

Leider scheiterte die revolutionäre Welle, die den 1. Weltkrieg beendete und den Sturz der deutschen Monarchie sowie das kurze Aufflammen von Räte-Republiken in Ungarn, Bayern und entsprechender Ansätze in Österreich und der Tschechoslowakei erlebte. Die neue russische Republik wurde von 15 imperialistischen Armeen überfallen. Diese unterstützten die gegenrevolutionären „Weißgardisten“ und richteten enorme Zerstörung an. Viele der besten Arbeiter*innen wurden in die Kämpfe hineingezogen, starben oder hungerten. Andere mussten die Fabriken verlassen, um die neue Gesellschaft irgendwie zu verwalten. Das revolutionäre Russland beendete den Bürger*innen-Krieg erschöpft, verwüstet und isoliert.
Eine Schicht von Bürokrat*innen, von denen viele sich ursprünglich der Revolution widersetzt hatten, entwickelte sich und wurde in Ermangelung einer internationalen Revolution gestärkt, fand mit Stalin einen Anführer und ergriff die politische Macht aus den Händen der geschwächten Arbeiter*innen-Bewegung. Sie festigte ihre Macht durch einen neuen Bürger*innenkrieg in den 30er-Jahren mit Massenverhaftungen, Terror und Hinrichtungen gegen die alten Bolschewiki. Sie hob deren Internationalismus auf und ersetzte ihn durch die rückschrittliche Ideologie des "Sozialismus in einem Land". Tatsächlich handelte es sich um eine politische Konterrevolution, die einen bürokratischen Staatsapparat hinterließ, der große Teile der zaristischen und sogar kapitalistischen Gesellschaft widerspiegelte, die die verstaatlichte Planwirtschaft überwachte und ausnutzte.

Aufgrund der Planwirtschaft und der Entschlossenheit der Massen in der Sowjetunion ging die UdSSR trotz der Unfähigkeit der stalinistischen Bürokratie aus dem 2. Weltkrieg siegreich hervor. Osteuropa, einschließlich eines Teils Deutschlands, wurde von der sowjetischen Armee kontrolliert. Im weiteren Verlauf brachen die alten bürgerlichen Staaten zusammen. In der Tschechoslowakei und anderswo keimten revolutionäre Bewegungen auf. Ursprünglich wollte Stalin den Kapitalismus in der Region aufrechterhalten, mit Marionetten-Regierungen als Puffer zwischen Ost und West. Aber diese Position erwies sich als nicht realisierbar. Eine Entwicklung unabhängiger sozialistischer Republiken würde die Herrschaft der UdSSR-Bürokratie untergraben. Deshalb löste die Sowjet-Armee unabhängige Aktionen von Arbeiter*innen und Aufständischen mit Gewalt auf. Die bürokratische Planwirtschaft wurde auf die gesamte Region ausgedehnt. Während die russische Revolution weiter degenerierte, wurden in Osteuropa die neuen Regimes von Anfang an in dieser deformierten Form eingesetzt.

Obwohl die Planwirtschaft unter schrecklicher bürokratischer Misswirtschaft und Verschwendung litt, erwies sie sich eine Zeit lang dennoch als effizienter als die Marktwirtschaft. In den kriegszerstörten Volkswirtschaften Osteuropas war das Pro-Kopf-Wachstum in den zwanzig Jahren nach dem Krieg etwa 2,4 Mal so hoch wie in Europa insgesamt.

Doch dies förderte auch den Wildwuchs der Bürokratie: Als Stalin an die Macht kam, zählte die Bürokratie einige Hunderttausend. In den 80er Jahren wurde sie zu einem 20 Millionen starken, alles verbrauchenden Apparat. Ohne Arbeiter*innen-Demokratie zur Steuerung und Kontrolle der Wirtschaft hatte die Bürokratie einen Teil des gesellschaftlichen Reichtums durch Diebstahl und Bestechung abgebaut. Die Verschwendung lag bei ca. 30% der industriellen und landwirtschaftlichen Produktion. An ihrer Spitze stand eine kleinere Elite, deren absurder Lebensstil durch Breschnews riesige Sammlung an Luxusautos veranschaulicht wurde.

Man kann die Festigung der Bürokratie als Ausdruck der allgemeinen Gegenrevolution auffassen, wobei gleichzeitig dieselbe Bürokratie die zentrale Errungenschaft der Revolution (nicht-kapitalistische Planwirtschaft) als Grundlage ihrer Macht – vorerst – akzeptieren musste und ausbeutete. Doch solch ein System muss immer stärker in Konflikt mit den arbeitenden Massen geraten. Immer aggressiver wird die anti- und gegenrevolutionäre Rolle der Bürokratie in der täglichen Politik. Am Ende dieses Prozesses steht die Entscheidung: Wiederherstellung des Kapitalismus oder echter Sozialismus mit Arbeiter*innen-Demokratie.

Je komplexer die Wirtschaft wurde, umso schwerer wirkte der bürokratische Ballast und das Fehlen der Arbeiter*innen-Demokratie in allen Bereichen der Gesellschaft. Die Bürokratie reagierte darauf in eigener Weise: Mit den Schlagwörtern „Perestroika“ und „Glasnost“ zielte Gorbatschows Politik darauf ab, die Verschwendung der Bürokratie zu reduzieren, ohne ihnen die Macht zu nehmen (Reform von oben, um eine Revolution von unten zu verhindern). Sie öffnete die Tür zur Wiederherstellung des Kapitalismus. In der Sowjetunion selbst entwickelte sich eine schwere Krise. Zum Beispiel führte Gorbatschows Verbot von Alkohol zu Zuckermangel, da allerorts illegal gebrannt wurde. Die Unzufriedenheit in den Massen äußerte sich vor allem in einer Serie von Streiks im Bergbau im Juli 1989.

Eine wachsende Schicht der Bürokratie reagierte auf das Wanken ihres Systems: Man blickte zum Kapitalismus, um seine Haut zu retten. Der Übergang der Industrie in Privatbesitz sollte von ihr selbst vorgenommen werden; größtenteils direkt in die eigenen Taschen. Die Massenbewegungen in den verschiedenen Ländern ab 1989 waren zwar stark genug, die monolithisch wirkende politische Herrschaft der Parteibürokratien zu brechen – doch ohne eine Perspektive, wie der zunächst geforderte wirkliche, demokratische Sozialismus erkämpft werden könne, bedeutete der Sturz der alten Parteieliten ihre Wiederauferstehung als kapitalistische Wirtschaftseliten. Damit war die Grundlage für den Mafia-Kapitalismus der kommenden Jahrzehnte gelegt: Die Parteibonzen wurden zu Oligarch*innen, die sich gemeinsam mit ihren neuen Freund*innen aus den westlichen Chefetagen die profitablen Teile der Ruinen ihres alten Systems krallten. Ein Prozess, der auch die Grundlage für die in den letzten Jahren zunehmenden Proteste gegen Korruption, für Jobs und Löhne, von denen man leben kann, ist.