Di 16.08.2022
Der Grund, warum die Übergangsmethode stets danach ausgerichtet sein muss, die Arbeiter*innenklasse zu mobilisieren, zu aktivieren und zu organisieren ist die Analyse, dass der Kapitalismus nicht zum Besseren reformiert werden kann. Heute besitzen 252 Männer mehr Reichtum als alle Frauen und Mädchen in Afrika, Lateinamerika und der Karibik gemeinsam. Der Kapitalismus basiert darauf, dass eine Minderheit die Mittel besitzt, um andere für sich arbeiten zu lassen und daraus Profit zu ziehen. Solange diese Eigentumsverhältnisse bestehen, gibt es keine Chance, die Probleme unserer Zeit auch nur ansatzweise zu beenden. Der Kapitalismus kann dabei nur revolutionär, also durch massenhafte Mobilisierung der Arbeiter*innenklasse überwunden werden. Deshalb ist das Übergangsprogramm auch nichts, das man als schlauen Vorschlag Regierung, Parteien oder Gewerkschaftsspitze übergeben kann, sondern hat immer die Aufgabe der Mobilisierung der Arbeiter*innenklasse auch für eine sozialistische Systemveränderung. Genau deshalb kann ein Übergangsprogramm auch nicht am Schreibtisch entwickelt werden, sondern entsteht durch das Aufgreifen, Zusammenfassen und Weiterentwickeln von Forderungen, die aus Kämpfen und der tagtäglichen Erfahrung der Klasse entstehen. Dafür braucht es eine Organisation, die in den Kämpfen der Klasse verankert ist und dort sozialistische Ideen einbringt. Es braucht Mitglieder, die sich nicht nur an Protesten und Arbeitskämpfen beteiligen oder sie unterstützen, sondern Vorschläge machen, wie diese Kämpfe weiterentwickelt und gewonnen werden können und herausarbeiten, warum eine dauerhafte Lösung nur durch eine Überwindung des Kapitalismus möglich ist. Es braucht eine Organisation, die Erfahrungen aus unterschiedlichen Bewegungen zusammenträgt und versucht, ein gemeinsames Programm zu entwickeln und unterschiedliche Kämpfe miteinander zu verbinden. So eine Organisation beschreiben wir als revolutionäre Partei.
Streik als zentrale Kampfmethode
Ein Beispiel für unsere Anwendung der Übergangsmethode sind die Kämpfe im Gesundheits- und Sozialbereich. Wir haben als ISA analysiert, dass die Krise des Kapitalismus die Kolleg*innen im Gesundheits- und Sozialbereich besonders hart treffen wird und ihr Kampf für bessere Arbeitsbedingungen eine Vorreiterrolle für die gesamte Klasse spielen kann. Bei den bevorstehenden Lohnverhandlungen im privaten Gesundheits- und Sozialbereich haben Wiener Betriebsrät*innen die radikale aber notwendige Forderung nach 750€ mehr und einer 35-Stundenwoche ab 1.1.2023 aufgestellt. Wir unterstützen diese Forderung nicht nur, sondern betonen auch, dass es für die Durchsetzung eine Ausweitung der Bewegung braucht, die sich nicht nur mit den Bossen, sondern auch der Politik und letztlich dem ganzen System anlegt. Wir unterstützen mit der Basisinitiative „Sozial, aber nicht blöd“ konkrete Angebote, sich an der Basis zu organisieren und werfen dabei auch die Frage auf, welches Gesundheits- und Sozialsystem es eigentlich braucht: Eines, das von Beschäftigten und Patient*innen bedarfsorientiert organisiert und das voll ausfinanziert ist - was innerhalb des Kapitalismus nicht erreichbar sein wird und wofür es eine grundlegende Umwälzung braucht. Wir erklären auch, warum ein solcher Zugang der beste Ansatzpunkt ist, um auch innerhalb der Gewerkschaften einen demokratischen und kämpferischen Kurswechsel durchzusetzen und mit der Sozialpartnerschaft zu brechen. Auf Basis der Stimmung haben wir Forderungen und Aktionsvorschläge entwickelt, die passiven Unmut in aktiven Widerstand verwandeln und diesen Widerstand mit der Notwendigkeit einer Systemalternative verbinden. Natürlich kann auch das beste Programm und die beste Methode Erfahrungen der Klasse nicht ersetzen - Bewusstsein entwickelt sich vor allem durch den gemeinsamen Kampf für Interessen. Aber eine Organisation, die unter der Anwendung der Übergangsmethode in diese Kämpfe eingreift, kann eine enorm wichtige Rolle dabei spielen, nicht nur das Bewusstsein schneller weiterzuentwickeln, sondern auch Kämpfe unmittelbar und dauerhaft zu gewinnen. Wenn auch du nicht mehr nur zuschauen willst und mit der “Übergangsmethode” die Welt verändern willst - mach mit