Di 08.06.2010
Rechtzeitig zum Wiener Wahlkampf schickt die FPÖ die von ihr gepuschten, teilweise finanzierten, sogenannten "Bürgerinitiativen" wieder ins Rennen. Neben einer Demonstration am 18. Juni in Floridsdorf lädt am
10. Juni die sogenannte Bürgerinitiative Dammstrasse unter dem Deckmantel einer "Informationsveranstaltung" zu einem Treffen von Vertretern aus unterschiedlichen Teilen des rechten und rechtsextremen Lagers.
"Tatsächlich handelt es sich hier um eine Parallelgesellschaft aus Rechtsextremen, christlichen FundamentalistInnen und selbst ernannten KulturkämpferInnen die offensichtlich auch kein Problem mit Neonazis haben. Dieser Rassismus schafft keine Jobs - lenkt aber von den akuten und großen Problemen wie Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot und Armut ab." meint Sonja Grusch, Bundessprecherin der SLP.
Die SLP wird bei den Wiener Wahlen im Oktober 2010 antreten. "Die rassistischen Umtriebe von FPÖ und sogenannten Bürgerinitiativen werden ein Hauptpunkt unserer Arbeit sein" erklärt Sonja Grusch weiters.
Daher lädt die SLP zu einer Kundgebung gegen Rassismus und gegen die angebliche "Informationsveranstaltung" der sogenannten Bürgerinitiative Dammstrasse für
- Donnerstag den 10. Juni um 17.00 - Wien 20 - Griegstr/Robert-Blum-G. (gegenüber des Veranstaltungslokales in dem die "Informationsveranstaltung stattfindet)
Wen lädt die sogenannte Bürgerinitiative ein:
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der Referent der FPÖ, Haslinger, ist u.a. aufgefallen für Aussagen wie "Gelebter Patriotismus ist gefordert (anlässlich der EM, Anm.) und wer nicht mit 100 Prozent zu seiner Nationalmannschaft steht, kann schon aus dem eigenen Volk mit Konsequenzen rechnen. ... Eine herrliche Zeit! Man darf ungestraft zeigen, dass man auf seine Nation stolz ist und man darf öffentlich sein Land lieben. ... Die gepredigte Vielfalt weicht der Nation, das Miteinander zerfällt zu Gegnern.”
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der Referent Gehring (CPÖ) will der "gottgegebenen Ordnung zum Durchbruch verhelfen" und versteht darunter u.a. ein Müttergehalt - aber nur für österreichische StaatsbürgerInnen
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Bei einer ähnlichen “Infoveranstaltung” im April 2008 verteilten Neonazis Flugblätter auf denen stand “Antifaschismus ist keine Meinung sondern eine Geisteskrankheit”. Auf der gleichen Veranstaltung wurden AntifaschistInnen bedroht.