Die immer tiefere Krise der SPÖ

Die Krise der SPÖ ist so tief wie nie seit ihrer Gründung vor 129 Jahren. Nach inoffiziellen Zahlen hat die Partei inzwischen weniger als 100.000 Mitglieder – von über 700.000 Ende der 1970er. Nicht einmal vor der Wahl hielt man zusammen, danach brechen die Konflikte noch offener auf. Begeisterung sieht anders aus, Durchhalten ist das Motto.

Noch ist die SPÖ bundesweit noch nicht dort, wo ihre griechische Schwesterpartei Pasok ist, nämlich bei unter 10%. Die Hoffnung mancher, die SPÖ würde in der Opposition wieder nach links gehen, ist nicht mehr als Wunschdenken. Bisher ist das niemals geschehen, sogar unter blau-schwarz hat die SPÖ allen Verschärfungen im Fremdenrecht zugestimmt. Und Doskozil & Co. versuchen es schon jetzt mit der FPÖ-Linie.

Die Krise der SPÖ ist nicht das Ergebnis schlechter Wahlergebnisse oder Wahlkämpfe, sondern diese sind Ausdruck für die Krise der SPÖ. Bürgerliche Kommentatoren sehen die Ursache der SP-Krise im Erreichen ihrer Ziele. Doch die Ursache liegt nicht im Erreichen, sondern im Abgehen von ihren Zielen. Weil sie eine durch-und-durch kapitalistische Partei geworden ist. Die Krise der SPÖ wird weitergehen, auch weil das Angebot an bürgerlichen Parteien groß ist. Was aber fehlt, ist eine echte ArbeiterInnenpartei. Die SPÖ ist das schon lange nicht mehr, auch wenn sie eine Schicht von WählerInnen noch halten kann, die sie wegen ihrer früheren Rolle (und in Hoffnung, dass diese vielleicht wieder kommt) noch wählt. Die Linken in der SPÖ machen sich des Vergehens schuldig, dieser neoliberalen Partei ein soziales Mäntelchen umzuhängen, anstatt sich am Aufbau der so dringend nötigen neuen linken Kraft zu beteiligen. Die Krise der SPÖ wird sich erst durch ihre Auflösung in der Bedeutungslosigkeit lösen – und im Aufstieg einer echten, sozialistischen Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche.