Der flotte & rote Erwin?

Wenn eine Boy-  oder Girlie-Band auf dem Reißbrett zusammengestellt wird, dann schauen die Macher darauf, dass für jeden Geschmack was dabei ist. Eine Blonde, eine "Rassige", ein Kuscheltyp und ein "Männlicher". Bei der Auswahl von MinisterInnen gibt es offensichtlich ein ähnliches Konzept. Ein Seriöser, ein Familientyp, ein Rebell. In der SPÖ-Regierungsmannschaft hat Sozialminister Erwin Buchinger den Part des flotten, unkonventionellen Linken. Längere Haare, Lederkluft und Honda. Die Parteijugend wird zur Kritik motiviert, in seinem Weblog und bei öffentlichen Auftritten darf er auch mal gegen die ÖVP motzen und ein paar sozialkritische Ansagen machen. Aber ist Erwin Buchinger ein Linker? Gar ein Hoffnungsträger für eine linke Erneuerung der SPÖ?
Obwohl die SJ (die SPÖ-Jugendorganisation, die die Parteilinie von links kritisiert) Buchinger als Referent auf ihrer Konferenz hatte und ihn damit gewissermassen als "Parteilinken" adelte, glaubt wohl kaum jemand in der SPÖ ernsthaft an das von Medien und SPÖ inszenierte Bild von Buchinger als "Linkem".
Schon in seiner Zeit als Landesgeschäftsführer des AMS Salzburg und als Mitglied der Salzburger Landesregierung hat Buchinger bewiesen, dass er zwar noch Elemente linker Rhetorik kennt, in der Praxis aber die neoliberale Politik der SPÖ umsetzt. Eine Politik, die gegen die Bedürfnisse von ArbeitnehmerInnen gerichtet ist. Auch im Salzburger AMS wurde der Druck auf Arbeitslose erhöht, auch die Salzburger Regierung hat Sozialabbau betrieben. Seine jetzige Politik als Sozialminister setzt diesen Kurs fort. Obwohl er von ÖVP & Co. als "Linker" oder gar "Marxist" bezeichnet wird, ist die "Grundsicherung" das neoliberale Hartz IV-Modell auf österreichisch und ist sein Pflegemodell für NormalverdienerInnen und ihre Familien unleistbar. Sich immer nur auf die Position "wir sind halt in einer Koalition" zurückzuziehen ist zu einfach. Buchinger ist ein guter Partner von Gusenbauer: schöne Worte fürs Image und denStimmenfang, jedoch eine Praxis, die sich an den Interessen der Unternehmen orientiert. Buchinger ist kein Hoffnungsträger für die Linke, weder in- noch außerhalb der SPÖ. Linke HoffnungsträgerInnen werden vielmehr aus den Protesten und Kämpfen gegen die Maßnahmen von Buchinger & Co. entstehen.