Das Problem ist der Rassismus – nicht die Moschee

Am Samstag, den 12.4. hielt die SLP eine Veranstaltung zum Thema Moscheebau in Brigittenau ab; rund 60 Personen nahmen teil. Extra angereist war auch der Kölner Stadtrat Claus Ludwig (SAV), der die Problematik mit der dortigen rechtsextremen Bewegung Pro-Köln beschrieb.
Auch anwesend waren einige Vertreter der so genannten “BürgerInneninitiative” Brigittenau, die gegen den Bau einer Moschee in der Dammstaße demonstriert. Bei den Diskussionen wurde vor allem die innere Gespaltenheit der Initiative sichtbar. Während ein Teil sicherlich noch aus AnrainerInnen besteht, die sich um die Parkplatznot sorgen, ist die Initiative inzwischen eine Anlaufstelle für Rechtsradikale und Neonazis geworden. Diese Entwicklung wird noch gefördert durch die rege Beteiligung und Unterstützung der FPÖ, die unter anderem auch die Homepage gesponsert und eingerichtet hat. Dementsprechend ist auch von den ursprünglichen Punkten Lärmbelästigung und Parkplatznot, kaum noch zu hören.
Auch die ÖVP ist laut eines Vertreters der “Bürgerinitiative” stark beteiligt. So könne die Initiative “von der ÖVP alles haben, was wir wollen”.
Es ist also kein Wunder, dass die AnrainerInnen-Gruppierung schnell zu einer Anti-Islam Bewegung umschlug.
Die Hinweise auf verstärkte Neonazisaktivitäten im Bezirk fanden VertreterInnen der “BürgerInitiative” lustig! Stark vertreten waren christliche UltrafundamentalistInnen, die gegen “die Moslems” hetzten. Daher schlug auch die anfänglich ruhige Diskussion in ein heftiges Streitgespräch um. In diesem erteilten zahlreiche Anwesende der Hetze gegen ausländische KollegInnen eine klare Absage – die “Bürgerinitiative” geriet letztlich gehörig unter Druck. Alles in Allem war die Veranstaltung ein voller Erfolg. Die SLP wird sich zu diesem Thema auch in Zukunft aktiv engagieren.