Auch SLP im Visier von gewalttätigen Neonazis?

Bereits 2003 gab es eine Morddrohung gegen einen Aktivisten der SLP ("wir leben doch alle nur einmal...Ich nehme an, daß Sie mich sehr wohl verstanden haben"), in den letzten Tage Drohmails und Einschüchterungsversuche.

Die SLP ist seit vielen Jahren antifaschistisch aktiv – insbesondere gegen den oberösterreichischen „Bund Freier Jugend“, einer Organisation, gegen die zur Zeit ein Verfahren wegen Verstoß’ gegen das Verbotsgesetz läuft. Die SLP organisierte darüberhinaus eine Reihe von Aktionen gegen die immer rassistischeren Kundgebungen der FPÖ. Beides hat wiederholt zu Einschüchterungsversuchen und Drohungen aus dem rechtsextremen und faschistischen Lager geführt - in jüngster Zeit gehäuft.

Die SLP war auch maßgeblich an den Mobilisierungen gegen Naziaufmärsche (8. Mai) und –Symbole (Nowotny-Grab) beteiligt. 2003 – im Zusammenhang mit den Mobilisierungen gegen das Nowotny-Grab - erhielt ein SLP-Aktivist Morddrohungen von einem Nazi-Aktivisten, den ExpertInnen jener Gruppe zurechnen, die für den Anschlagsversuch vom 11.9. verantwortlich sein soll. Am 2.9. dieses Jahres folgt ein Drohmail einer „nowotny“-Adresse an die SLP u.a. mit den Worten „dann bekommt ihr von uns eine aufsmaul (sic) wir können warten wir haben genug zeit“. Am 9.9. erhielten zwei SLP-AktivistInnen Drohanrufe des BFJ. Am 11.9. folgte der Anschlagsversuch auf die Muslimische Jugend Österreich. Seit 13.9. steht auf der Homepage des BFJ „Für unseres Volkes Recht werden wir kämpfen, bis in den Tod. Unsere Heimat und Freiheit werden wir wieder zurück holen!“

SLP warnt vor Verharmlosung

Der Wahlkampf und die rassistische Kampagne der FPÖ ("Daham statt Islam") bereiten den Boden für eine Stimmung gegen ausländische MitbürgerInnen, die rasch auch in Gewaltätigkeiten ausufern kann. Rechte Übergriffe im Umfeld von FPÖ-Kundgebungen im Rahmen des Wiener Wahlkampfes 2005 haben das gezeigt. Das wieder vermehrte Auftreten von Neonazis auf Kundgebungen der FPÖ zeigt die Querverbindungen zwischen der militanten Szene und der etablierten Politik. (siehe dazu auch http://slp.at/index.php?id=17&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=1644)

Die letzten Waffenfunde in Belgien, die Aufrüstung der deutschen Nazis u.a. zeigen, wie real die Bedrohung ist. Es gibt enge Kontakte der österreichischen zur deutschen Nazi-Szene. ExpertInnen rechnen mit einer zunehmenden Bedrohung aus dem rechtsextremen und (neo-)nazi Lager. Betroffen sind MigrantInnen, AntifaschistInnen, Linke und wie internationale Beispiele zeigen, auch GewerkschafterInnen.

Die SLP warnt vor einer Verharmlosung der rechtsextremen und faschistischen Gefahr in Österreich und intensiviert ihre antirassistische und antifaschistische Arbeit. Die nächste grössere Mobilisierung findet am 29. September gegen die Abschlusskundgebung der FPÖ statt. Daran werden uns keine Drohungen hindern!