Armut bekämpfen, aber richtig und dauerhaft!

In Österreich ist jedeR 7. von Armut betroffen, das ist mehr als eine Million Menschen. Das liegt nicht daran, dass zu wenig Geld vorhanden wäre, sondern daran, wie es eingesetzt wird: Anstatt zum Beispiel die Hypo zu "retten", hätte man auch allen von Armut betroffenen mindestens 16.000€ übeweisen können.

Viele Menschen wollen etwas gegen Armut unternehmen und spenden oder arbeiten sogar ehrenamtlich bei Hilfsorganisationen. Das ist eine wichtige Unterstützung für Leute in Notlagen. Weil aber Kapitalismus Armut verursacht, wird es sie geben, solange es den Kapitalismus gibt. Deswegen ist es notwendig, die konkrete Hilfe mit einem Kampf gegen das System zu verbinden. Nur so können auch in Zukunft Menschen vor Armut bewahrt werden.

In diesem Punkt versagen Hilfsorganisationen wie die Caritas. Während sie zu Recht viele Probleme der von Armut betroffenen Menschen anspricht, bleiben ihre Forderungen im Rahmen des Kapitalismus verhaftet und reichen daher nicht.

Die Caritas fordert etwa weniger Steuern auf Arbeit, um KapitalistInnen Anreize zu bieten, mehr Personal einzustellen. Doch es mangelt ihnen meist gar nicht am Geld um Leute anzustellen, wie die Rücklagen in Milliardenhöhe beweisen. Und schon jetzt sparen die KapitalistInnen durch sinkende Reallöhne auf unsere Kosten. Ihnen dann auch noch die Sozialabgaben für die Beschäftigten zu verringern würde einmal mehr auf unsere Kosten gehen (weil dieses Geld ja dann z.B. in der Krankenkasse fehlt) und wäre eine Umverteilung von ArbeiterInnenklasse zu KapitalistInnen.

Es werden auch zu Recht die überteuerten Mieten von der Caritas angesprochen. Auch hier bietet sie keinen Ansatzpunkt einer Lösung. Mieten müssen beschränkt werden (die SLP fordert ein Maximum von 10% des Einkommens). Wenn sich ImmobilenspekulantInnen dagegen wehren, kann die Antwort letztendlich nur Enteignung sein. Denn Häuser sind zum Wohnen da und nicht für Profite.

Die Caritas fordert auch ein Abschaltverbot der Energieversorgung im Winter. Das ist natürlich sinnvoll, aber ändert nichts daran, dass Leute früher oder später zumindest ohne warmes Wasser und mit hohen Schulden dastehen. Was wir brauchen, ist leistbare Energie und eine gesicherte Versorgung für alle und zwar immer. Und kein verbilligter Strom für Unternehmen, damit ihre Gewinne noch höher sind! Dazu müssen die Energieversorgung im öffentlichen Interesse und nicht zur Profitmaximierung von Beschäftigten, KundInnen und ArbeiterInnenorganisation verwaltet und organisiert sein.

All das kann die Caritas nicht fordern, weil sie Großteils von staatlichen Mittel finanziert ist (obwohl sie von der katholischen Kirche geleitet wird). Ihre Aufgabe ist es, ärgste Not zu lindern, um dem Kapitalismus ein zumindest hauchdünnes menschliches Antlitz zu verschaffen. Ihre Aufgabe ist es nicht, Armut abzuschaffen, weil das im Kapitalismus nicht möglich ist.

Gleichzeitig lobt die Caritas staatliche verordnete Armut in Form der sogenannten "Mindestsicherung". Diese sieht jedoch nur Gelder deutlich unter der Armutsgrenze vor. Ähnlich wie die Hartz 4-Gesetze in Deutschland ist diese geringe Hilfe auch noch an einen Arbeitszwang gebunden. Wenn man also einen vielleicht mies bezahlten Job mit schlechten Arbeitsbedingungen nicht annehmen möchte oder kann, wenn man sich nicht endlos in sinnlosen Kursen schikanieren lassen will, kann das AMS die Mindestsicherung kürzen und sogar komplett streichen.

Dabei hat sogar ein Großteil der MindestsicherungsbezieherInnen einen Job. Sie verdienen aber so wenig, dass der Staat ihnen etwas dazuzahlen muss. Es ist also bestenfalls zynisch, wenn die Caritas Arbeit als "wichtige Funktion in der Armutsbekämpfung" sieht und Steuersenkungen für KapitalistInnen fordert. Was wir brauchen sind ordentliche Jobs mit vernünftiger Bezahlung und Arbeitsbedingungen. Arbeitslosigkeit kann man auch nicht mit Steuersenkungen für KapitalistInnen bekämpfen, sondern wir brauchen eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohn und Personalausgleich.