Arbeitsplätze statt Rassismus!

Die FPÖ setzt wieder stark auf Rassismus. Gleichzeitig gibt sie sich als Partei der „kleinen Leute“ aus. Doch das ist falsch:

Die FPÖ-Politik der letzten Jahre brachte Angriffe auf ArbeiterInnen, Arbeitslose und sozial Schwache.

Strache ist Chef einer radikalen Unternehmer-Partei, nicht von österreichischen ArbeiterInnen und Arbeitslosen. Die FPÖ war die letzten Jahre in der Regierung. Der Arbeitsplatzabbau geht wie unter der ehemals Großen Koalition (SPÖ-ÖVP) weiter. Die FPÖ hat dem brutalen Pensionraub zugestimmt.

Straches Rassismus schafft keinen einzigen Arbeitsplatz. Die Spaltung in „Inländer“ und „Ausländer“ nützt einerseits den Politikern, die versuchen, sich an den Privilegien-Töpfen zu halten und Sündenböcke für die Probleme brauchen und andererseits den Konzernen, die Löhne drücken können, in dem sie Beschäftigte unterschiedlicher Herkunft gegeneinander ausspielen.

Nicht MigrantInnen nehmen Arbeitsplätze weg, sondern der Kapitalismus und seine Profiteure. Es liegt daher auch im Interesse österreichischer ArbeitnehmerInnen, für volle politische und soziale Rechte aller in Österreich lebenden Menschen einzutreten.

Keine der etablierten Parteien vertritt die Interessen von ArbeitnehmerInnen und Arbeitslosen. Das haben alle gemeinsam, auch wenn es Unterschiede in den Details gibt. Die SLP tritt bei diesen Wahlen in folgenden Bezirken an: Margareten (5.), Favoriten (10.) und Brigittenau (20.), sowie im Wahlkreis Zentrum (4., 5., 6., 1.). Die SLP ist eine junge Partei, aktiv gegen Privatisierung, Sozialabbau und Rassismus. Wir meinen, dass eine neue ArbeiterInnen-Partei nötig ist, die sich konsequent gegen die herrschende Politik stellt. Wir sind auch der Ansicht, dass man wieder über grundlegende Alternativen zum Kapitalismus und seinen Problemen nachdenken muss. Wir fordern:

• Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden, um wirklich Jobs zu schaffen
• einen garantierten Ausbildungsplatz für jeden Jugendlichen
• volle soziale und demokratische Rechte für alle, die hier leben.