Fr 18.03.2011
Obwohl die ArbeiterInnenklasse seit ihrer Entstehung nicht nur ideologisch sondern auch ethisch „bunt gemischt“ ist, gibt es nach wie vor nationalistische, chauvinistische bzw. rassistische Tendenzen. Dies hat mehrere Ursachen – allen voran die ideologische Themenführerschaft reformistischer Strömungen in der ArbeiterInnenbewegung. Während die Sozialdemokratie bereits vollends verbürgerlicht ist, versuchen die alten stalinistischen Parteien es mit einer „Sozialdemokratisierung“. Echte sozialistische bzw. antikapitalistische Positionen sind zur Zeit in der Minderheit.
Migration trifft nicht nur, aber v.a. ärmere und ganz arme Menschen. Klar ist, dass Migration ebenso wie Rassismus und Nationalismus zu integralen Bestandteilen des modernen Kapitalismus geworden sind. In den entwickelten kapitalistischen Ländern wird von kapitalistischer Klasse mit Unterstützung der Führung reformistischer Organisationen der Mythos geschürt, die ArbeiterInnen hier würden von der Ausbeutung der so genannten „Dritten Welt“ profitieren und ihre Errungenschaften wären durch verstärkte Einwanderung bedroht. Nation wird hier letztlich über Klassenzugehörigkeit gestellt, ein „wir ÖsterreicherInnen“ statt ein „wir ArbeiterInnen“ Gefühl erzeugt.
Dies ist einer der Hauptgründe, weshalb der „nationale Sozialismus“ eines Lassalle oder auch eines Stalin mit seinem großrussischen Chauvinismus meist gegenüber den internationalistischen Strömungen dominierte. Selbst in fortschrittlicheren Zusammenhängen wie der Partei „Die Linke“ in Deutschland machen Lafontaine und andere mit rassistischen Aussagen auf sich aufmerksam. Das liegt nicht an der mangelnden persönlichen Integrität dieser Leute, sondern an ihrer falschen politischen Konzeption.
Auch der ÖGB verstärkt mit seiner chauvinistischen und pro-kapitalistischen Ausrichtung die Spaltung zwischen „In- und AusländerInnen“. Dass es im Interesse aller liegt, wenn z.B. die Bediensteten der ÖBB für höhere Löhne für ihre KollegInnen in der tschechischen Republik kämpfen würden, liegt auf der Hand. Es würde für die ÖBB keinen Sinn mehr machen, auf internationalen Strecken das Personal zu wechseln, um Lohndumping zu betreiben. Gleichzeitig würden bessere Sozialstandards in den Nachbarländern den Herrschenden in Österreich das Argument nehmen, dass wir sparen müssten, dass „die Anderen“ billiger wären und so fort. Nur länderübergreifende Kämpfe können Standortverlagerungen, Schwarzarbeit und Lohndumping effektiv bekämpfen.
Marx und Engels, Luxemburg und Liebknecht, Lenin und Trotzki sowie viele andere InternationalistInnen haben stets den Standpunkt vertreten, dass nur eine internationale Bewegung mit dem gemeinsamen Ziel einer internationalen sozialistischen/kommunistischen Revolution erfolgreich sein könne. So hat Trotzki der stalinistischen Diktion vom „Sozialismus in einem Lande“ konsequent die Losung entgegengehalten: „Der Sozialismus ist international oder gar nicht!“
In der Geschichte der ArbeiterInnenbewegung waren es oft trotzkistische und internationalistische Gruppierungen, die den gemeinsamen Kampf für die Verbesserung der sozialen, ökonomischen und politischen Lage – unabhängig von Hautfarbe, Herkunft und Religion – angeführt haben. So in den USA oder im Südafrika der Zwischenkriegszeit, in Irland gegen die sektiererische Spaltung, ebenso in Jamu/Kashmir, Indien und Pakistan, in Sri Lanka oder auch in Israel/Palästina.
Historisch und aktuell führte die Beschränkung der politischen Arbeit auf die kapitalistische Logik auch immer zur Vertiefung nationalistischer Spaltungen in der ArbeiterInnenklasse. Reformistische Strömungen landen letztlich immer bei Standortlogik und nationalstaatlichem Chauvinismus. Aber nur mit einer konsequenten internationalistischen Ausrichtung kann der Aufbau der ArbeiterInnenbewegung und der Linken in Österreich und weltweit erfolgreich sein.