Am 12. Mai war bundesweiter Pflegeaufstand

Im Gesundheits- und Sozialbereich brodelt es, in ganz Österreich gibt es kämpferische KollegInnen und Basisinitiativen die etwas tun wollen. Die SLP nahm den internationalen Tag der Pflege als Anlass um einen österreichweiten Aktionstag vorzuschlagen, unter dem Motto: Pflegeaufstand!

In Wien gab es gleich mehrere Aktionen. Beim Dienstwechsel organisierte die SLP zusammen mit PersonalvertreterInnen von der KIV und kämpferischen KollegInnen eine Kundgebung vor dem SMZ-Ost um Beschäftigten und KollegInnen direkt vor Ort die Möglichkeit zu geben die Forderung nach mehr Gehalt und Personal zu unterstützen. Die Reaktionen waren überaus positiv, viele KollegInnen hatten im Vorfeld schon von den verschiedenen Aktivitäten gehört waren froh darüber, dass auch direkt vor dem Krankenhaus Aktionen stattfinden.

Am Nachmittag wurde ein Flashmob von der Hauptgruppe II der GdG und Care Revolution Wien organisiert. Rund 150 KollegInnen zeigten auf der Mariahilferstraße, dass sie die keine Lust mehr auf immer mehr Arbeit, Überlastung und miese Bezahlung haben. Kollektiv wurde demonstriert, dass die Pflege "am Boden ist" (alle legten sich hin). Und das die Pflege "aufsteht" (man stand wieder auf). Der Flashmob war wie schon die Aktion am 1. Mai ein guter erster Schritt, aber die Gewerkschaft hat leider kaum konkrete Forderungen aufgestellt, keine Eskalationsstrategie vorgestellt und auch keinen Plan wie es weiter gehen soll. Einige, v.a. ältere KollegInnen, die schon mehrere solcher Aktionen durch die Gewerkschaftsführung erlebt hatten waren ein bisschen enttäuscht darüber, dass keine konkreten nächsten Schritte angesprochen wurden. 

Einige kämpferische KollegInnen entschlossen sich daraufhin noch gemeinsam mit AktivistInnen der SLP die Stadträtin für Gesundheit und Soziales Sonja Wehsely auf einer Veranstaltung anlässlich des internationalen Tages der Pflege mit ihrer Heuchelei zu konfrontieren. Ziel war, darauf hinzuweisen, dass auch in Wien nicht alles "in Ordnung" ist in der Pflege, sondern dass die Situation der Beschäftigten, und damit auch der PatientInnen im Argen liegt. Die Stadträtin zog es vor, die Veranstaltung verfrüht und durch die Hintertüre zu verlassen. Den wütenden KollegInnen entging sie so nicht und versuchte die Kritikpunkte der KollegInnen mit dem üblichen Schönreden und Ablenken zu ignorieren.

In Salzburg fand ein Flashmob der Initiative CaRevolution statt. Nach dem schlechten Verhandlungsabschluss war die Stimmung auf dem CaRevolution Flashmob teilweise gedrückt. Der Zentralbetriebsrat ist den kämpferischen KollegInnen, mit seiner Zustimmung ohne der versprochenen Urabstimmung, in den Rücken gefallen. Trotzdem zeigten die KollegInnen, dass sie jetzt nicht aufgeben wollen sondern weiter aktiv sein wollen. Der Tenor unter den Anwesenden war, dass man sich jetzt vor allem organisieren muss.

In Linz fand ein erstes Treffen von CaREvolution Linz statt. Im Zentrum standen die Lohnverhandlungen im Pflegebereich. Außerdem stehen dem Sozialbereich Einsparungen in Höhe von 17 Millionen Euro (früher: 25 Millionen) ins Haus. Dagegen hat es schon zwei große Demonstrationen gegeben und jetzt wird sogar ein Streik vorbereitet. Auch im Pflegebereich rumort es. So verbreitete sich die CaREvoltuion auch nach Oberösterreich. Beim ersten Treffen nahmen Beschäftigte, BetriebsrätInnen, Auszubildende und AktivistInnen teil.  

Eines ist klar: der österreichweite Aktionstag war ein gutes Zeichen, aber das reicht noch lange nicht. Es rumort weiter im Gesundheitssystem, die Ärzte im Wiener AKH drohen mit Streik, in Oberösterreich fordern erstmals die Gewerkschaften aller Pflegebereiche (Privat, Religiös, Öffentlich) zusammen eine Gehaltserhöhung von 20%. Die Regierung wird weiterhin versuchen die Kosten für Krise, Hypo und Steuerreform am Gesundheits- und Sozialsystem abzuladen, aktuellstes Beispiel: in Kärnten soll es zu massiven Bettenkürzungen kommen. Deshalb müssen wir uns weiter organisieren und aktiv sein.

Als Hilfe beim organisieren von Aktionen und weiteren Schritten hat die SLP einen Aktionsplan ausgearbeitet: https://www.slp.at/artikel/aktionsplan-f%C3%BCr-das-sozial-und-gesundheitswesen-6533