Mi 18.08.2021
Der heroische Kampf bei Debenhams in Irland ist beachtlich, v.a. die Initiative der Beschäftigten, deren Ausdauer ihnen Sympathie und Unterstützung in der irischen Bevölkerung brachten. Weiters zu betrachten: Das skrupellose Agieren der Geschäftsführung; das doppelzüngige Vorgehen des Staats, der einerseits freundliche, vertröstende Lippenbekenntnisse und andererseits brutales Vorgehen gegen die Streikenden zeigte und natürlich auch das bremsende Verhalten der Gewerkschaft.
Worum geht's? Die britische Kaufhauskette Debenhams, die mit 165 Filialen in 26 Ländern vertreten war, meldete am 9.4.2020 Insolvenz an. Betroffen: Insgesamt 29.000 Beschäftigte, davon knapp 1.000 in Irland. Dort hatte die zuständige Gewerkschaft „Mandate“ im Jahr 2016 eine Vereinbarung mit dem Unternehmen getroffen, die den Beschäftigten eine Abfertigung von vier Wochenlöhnen pro Dienstjahr zusicherte. Nun aber weigerte sich Debenhams und wollte nur die gesetzlich vorgeschriebenen zwei Wochenlöhne/Dienstjahr zahlen. Die Ankündigung der Insolvenz erfolgte während eines harten Lockdowns, der die Bedingungen für Proteste zwar enorm erschwerte, diese aber nicht verhinderte. Neben der Forderung nach der zustehenden Abfertigung ging es auch darum, die bestehenden Gesetze nachzubessern, um die Forderungen von Beschäftigten im Zuge eines Liquidationsprozesses höher zu reihen als jene anderer Gläubiger*innen.
Der über ein Jahr dauernde Kampf der Beschäftigten von Debenham hatte enormen Zuspruch in der Bevölkerung. Neben zahlreichen Kundgebungen und (coronasicheren) Aktionen gab es auch mehrere Märsche zum Parlament und Gespräche mit Politiker*innen. Doch außer netter Worte und Vertröstungen auf unbestimmte Zeit war hier nichts zu holen. Ganz anders die Unterstützung durch die Socialist Party (irische Schwesterorganisation der SLP): Der Arbeitskampf wurde von Anfang bis zum Ende aktiv begleitet. Genoss*innen in Britannien organisierten Solidaritätsaktionen vor dortigen Debenhams-Filialen. Michael O’Brien von der Socialist Party berichtet: “Von Anfang an hatten wir fast wöchentliche Zoom-Treffen mit den Arbeiter*innen, mit den Betriebsrät*innen und anderen Aktivist*innen. Wir haben bei der Planung der Proteste und Besetzungen geholfen, haben Solidaritätsarbeit organisiert und um Unterstützung in der breiteren Gewerkschaftsbewegung und der Arbeiter*innenklasse geworben. Unser Abgeordneter Mick Barry hat das Thema immer wieder im Parlament angesprochen.”
Die zuständige Gewerkschaft „Mandate” organisierte nach einer Urabstimmung zwar die Streiks, bot aber keine Taktik, um die Kämpfe auszuweiten und zu gewinnen. Letztlich kamen Initiativen und Umsetzung der Kampfschritte von den Kolleg*innen selbst bzw. mit Unterstützung von solidarischen Aktivist*innen wie eben aus der SP. So schützten im weiteren Verlauf des Arbeitskampfs Streikposten die bereits zugesperrten Lager vor dem Abtransport der Waren. Ein geringfügig nachgebessertes Angebot wurde mit einem Sitzstreik beantwortet. Nachdem die Streikposten lange erfolgreich gehalten wurden, räumte die Polizei mit Hilfe von Streikbrecher*innen gewaltsam eine dieser Blockaden am 23. April.
“Das größte Manko in diesem Kampf war die Rolle der offiziellen Gewerkschaftsführung” stellt Michael O’Brien klar. Denn wenn die Gewerkschaft die Rechte von Beschäftigten nicht entschlossen verteidigt und die politischen und polizeilichen Angriffe auf die Streikenden nicht entschieden und aktiv zurückschlägt, dann verschlechtert sie die Lage für alle Arbeiter*innen in künftigen Kämpfen. Dass die Kolleg*innen im Mai letztlich ein “Angebot” annehmen mussten, das weit hinter dem zustehenden und nötigen liegt, liegt in der Verantwortung der Gewerkschaftsführung. Die Kolleg*innen selbst haben gezeigt, wie groß ihre Kampfbereitschaft ist und die Solidarität in der restlichen Arbeiter*innenklasse war hoch!
Die Lehren dieses Kampfes sind wichtig für alle Lohnabhängigen, die sich gegen die Ungerechtigkeiten des kapitalistischen Systems auflehnen. Das Beispiel von Debenhams zeigt, dass die Kapitalist*innen und ihre Vertreter*innen keine Partner sind, sondern uns verraten, belügen und betrügen, wo sie nur können. Es zeigt, dass der bürgerliche Staat kein neutraler Schiedsrichter im Kampf der Klassen ist, sondern in letzter Konsequenz seine uniformierten Schergen schickt, wenn er kapitalistisches Eigentum in Gefahr sieht. Die Rolle als unparteiischer Schiedsrichter spielen in der Praxis die Gewerkschaftsführungen, die stets bemüht sind, einen “vernünftigen” Kompromiss auszuhandeln. So nehmen sie den Betroffenen die Dynamik und durch ihre Stellvertretungspolitik die Kontrolle über Entscheidungen. Alles Lektionen, die wir auch in Österreich noch brauchen werden. Um die selben Fehler nicht immer wieder zu wiederholen, braucht es eine internationale und revolutionäre Partei, die einerseits als kollektives Gedächtnis der Arbeiter*innenklasse Teil von Kämpfen ist und so Fehler erkennt und verhindern hilft und andererseits eine Perspektive zur Überwindung der kapitalistischen Ausbeutung in einem sozialistischen Programm bietet.
Ausführlichere Berichte zum Thema gibt es hier: https://socialistparty.ie