„Und gibt es keine Kampfpartei, dann müssen wir sie gründen!”

So lautet eine Textzeile in der „Proletenpassion” der Österreichischen Politband „Schmetterlinge”, mit der ich aufgewachsen bin. Viel spannender als in der Schule wurden die Kämpfe der Unterdrückten – der Bauern, der ArbeiterInnen, der Armen – musikalisch aufgearbeitet. An allen historischen Beispielen wird deutlich: Nie hat es am Kampfwillen gefehlt, oft aber an einer politischen Kraft, einer Organisation, die die Kämpfe zusammenführt, die versucht Fehler der Vergangenheit zu vermeiden und ein Programm und eine Strategie hat, um Verbesserungen und Veränderungen zu erreichen. Das ist bestürzend aktuell. Jugendliche organisieren Schulstreiks gegen die unmenschliche Abschiebepolitik der Regierung. Im ÖGB gärt es und der ÖGB-Präsident muss in weniger als 72 Stunden seinen Kurs von sanfter Unterstützung des Sparpaketes auf klare Ablehnung ändern. Zehntausende Studierende gehen gegen das Sparpaket auf die Straße. Und doch: die wenigsten Aktionen erreichen, was sie wollten. Einige Abschiebungen wurden zwar verhindert, aber die meisten Betroffenen haben weiterhin einen unsicheren Aufenthaltstitel. Auch wenn am Sparpaket nachgebessert wird, ändert sich am grundlegenden Kurs (die ArbeiterInnenklasse soll zahlen) nichts. Was fehlt, ist auch heute eine politische Kraft – eine Organisation, eine Partei – die die Wut bündelt und zu Widerstand macht. Die ein Programm entwickelt dass sich nicht an der Logik des Kapitalismus orientiert sondern kompromisslos für die ArbeiterInnenklasse und die sozial Schwachen eintritt. Die Sozialdemokratie übernimmt diese Rolle längst nicht mehr. Die Grünen ebensowenig. Die FPÖ ist nur vermeintlich sozial, dafür aber umso rassistischer.

Solange es die „Kampfpartei” nicht gibt, werden die Herrschenden weiter machen, wie sie wollen. Die SLP tritt seit vielen Jahren für den Aufbau einer neuen ArbeiterInnenpartei in Österreich ein. Und so muss sie sein: kämpferisch, demokratisch, antirassistisch, offen für Einzelpersonen und Organisationen. Und sie braucht ein sozialistisches Programm. Denn die aktuellen Probleme, ebenso wie die künftigen, die bei einem neuerlichen Einbruch der Wirtschaft noch zunehmen werden, sind im Kapitalismus nicht lösbar.