„Bleibt und kämpft!“

Die SLP ist seit Jahren gegen Abschiebungen aktiv. Wir haben erfolgreiche Kampagnen wie die gegen die Abschiebung Ousmanes, eines Studienaktivisten aus Guinea, oder für das Bleiberecht der Wiener SchülerInnen Denis und Jovana, initiiert. Die SLP gründete gemeinsam mit anderen die Plattform „Familien und FreundInnen gegen Abschiebung“, die eine wichtige Rolle in der Flüchtlingsbewegung spielt. In vielen anderen Ländern leisten Schwesterorganisationen der SLP ähnliche Arbeit. Wie die SLP sind sie Teil des „Committee for a Workers International“, einer weltweiten sozialistischen Organisation. In Schweden ist die „Rättvisepartiet Socialisterna“ führend im Widerstand gegen Abschiebungen. In Britannien mobilisiert die „Socialist Party“ GewerkschafterInnen für Bleiberecht. In Deutschland unterstützt die „Sozialistische Alternative“ lokale Anti-Abschiebungskampagnen und in Australien kampagnisiert die „Socialist Party“ gegen die Bedingungen in Flüchtlingslagern. In Griechenland hat „Xekinima“ ganze Gruppen von Flüchtlingen durch den Kampf gegen Abschiebungen politisiert und für den Kampf gegen die Fluchtursache Nr 1 gewonnen: den Kapitalismus.

Es ist wahr, dass das Problem von Flucht nicht in Österreich oder Europa gelöst werden kann. Es stimmt, dass es dafür strukturelle Veränderungen in den Ländern, aus denen Menschen fliehen, braucht. Aber NGOs und ähnliche Strukturen haben sich als unfähig erwiesen, die wahren Probleme und Fluchtgründe in diesen Ländern zu bekämpfen. Allzuoft beschränken sie sich darauf, lokal Symptome zu bekämpfen. Oft führt dies dazu, dass Energien und Ressourcen nicht für politische und soziale Kämpfe benützt werden. Stattdessen werden sie in Projekte investiert, die die strukturellen Ausbeutungsverhältnisse nicht aufgreifen und oft sogar demobilisierend und ablenkend wirken. Als SozialistInnen nehmen wir aber die grundlegenden Ursachen für Flucht in Angriff und fokussieren unsere Kräfte auf den Sturz dieser Verhältnisse.

Länder wie Nigeria verfügen über gigantische Reichtümer, aber während sich eine kleine Minderheit und multinationale Konzerne wie Shell daran bereichern, lebt die Mehrheit in Elend und muss Flucht in Erwägung ziehen. „Democratic Socialist Movement“ (CWI in Nigeria) kämpft dafür, dass die Reichtümer des Landes seinen BewohnerInnen zugute kommen. Dasselbe verfolgt die „United Socialist Party“ in Sri Lanka oder „Socialist Movement Pakistan“.

CWI-Sektionen in von Auswanderung betroffenen Ländern unterstützen und organisieren ArbeiterInnen, Arbeitslose und Jugendliche, um zu kämpfen statt zu fliehen. Sie unterstützen Bewegungen von ArbeiterInnen für höhere Löhne, das Recht Gewerkschaften zu bilden und für bessere Arbeitsbedingungen. Diese Kämpfe geben den Menschen auch eine Perspektive, zu bleiben und für ihre Rechte einzustehen. Der sechstägige Generalstreik gegen Benzinpreiserhöhungen in Nigeria Anfang 2012 ist ein gutes Beispiel dafür. Vor allem sind CWI-Sektionen am Aufbau politischer Alternativen zu den verrotteten Parteien in ihren Ländern beteiligt. Der Aufbau einer politischen Kraft, in der sich ArbeiterInnen, Jugendliche und Arbeitslose organisieren und die Machtverhältnisse in ausgebeuteten Ländern angreifen können ist die effektivste Waffe gegen Flucht. In Südafrika hat das CWI vor kurzem die „Workers and Socialist Party“ initiiert, die nun eine wachsende Anzahl von ArbeiterInnen im Kampf gegen Ausbeutung vereint.

Für SozialistInnen ist der Kampf gegen Abschiebungen und Fluchtursachen untrennbar mit den Kampf gegen das kapitalistische System an sich verbunden. Schlüsselindustrien, agrarische Großbetriebe und Banken müssen den privaten Händen entrissen werden. Dafür kämpfen SozialistInnen im CWI von der „ersten“ bis zur „dritten“ Welt gemeinsam. Nur, wenn die Reichtümer dieser Welt sich unter demokratischer Kontrolle derer befinden, die sie produzieren, nur, wenn die Wirtschaft nach Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet ist und nicht nach Profiten, können Armut, Hunger, Krieg, Umweltzerstörung und andere Fluchtursachen wirksam bekämpft werden.

Das CWI kämpft international für eine Welt, in der niemand mehr fliehen muss. Das bedeutet vor allem, in den Ländern, aus denen Menschen fliehen, eine sozialistische Alternative aufzubauen. Deswegen kämpft die SLP nicht nur in Österreich gegen Abschiebungen, sondern unterstützt die Arbeit ihrer Schwesterorganisationen in Ländern, die von Auswanderung betroffen sind, nach Kräften.