Vorwärts 217 - April 2013
Artikel in dieser Ausgabe:
Lego vor 30 Jahren: Die universelle Steinebox – Mädchen können alles. Lego heute: die rosa Mädchen-Steinebox. „Bau...all deine Träume in Rosa und Pink“. Träume reichen, 30 Jahre Frauenbewegung: gibt’s nicht!
Bei Protestaktionen der Flüchtlinge in der Votivkirche fallen musikalische Auftritte aus Ex-Jugoslawien auf. Einer der bekanntesten Aktivisten von MigrantInnen ist der gebürtige Kroate und Rapper Petar Rosandić aka Kid Pex. Im Lied Recht auf Leben, das er gemeinsam mit dem Wiener Rapper Alexander Gabriel aufnahm, singt er: „Hier im Lande des Wohlstandes träumen Entrechtete von ihren Rechten“ und spricht damit nicht nur die Situation der Flüchtlinge an, sondern auch die von vielen MigrantInnen, die hier leben. Eine Solidaritätsbekundung von Immigrierten an Immigrierte sozusagen.
Die „Identitäre Bewegung (IB)“ findet immer mehr Ableger. In Österreich wie auch in anderen Ländern formiert sich das Gesindel. In Frankreich begann es mit der „Génération Identitaire“. Bis heute ist das auch die radikalste Form der „Bewegung“. Wo sich die IB in Österreich eher aus Burschenschafterkreisen und RFJ rekrutiert, steht sie in Frankreich der rechtsextremen Front National nahe. Dort besetzten sie eine Moschee und fielen durch Gewaltbereitschaft auf.
Die gar nicht heimliche Schadenfreude über das blaue Debakel bei den Landtagswahlen vom 3. März ist zwar so weitverbreitet wie verständlich. Aber angesichts des Desasters in Niederösterreich und Kärnten schon das „Ende der Rechten“ (profil, 11/13) oder das „Ende einer Führerpartei“ (Der Standard, 20.3.2013) auszurufen, ist leider nicht angebracht. Dass die ewiggestrige Barbara Rosenkranz gegen den allmächtigen NÖ-Landesfürsten Erwin Pröll (ÖVP) chancenlos war, und dass die korrupten Karawanken-Desperados der FPK „abgestraft“ würden, war abzusehen.
Chávez ist am 5. März seinem Krebsleiden erlegen. Nun finden am 14. April Neuwahlen statt. Chávez hinterlässt ein enormes Vakuum. Der neue Anführer des Chavismus, Nicolás Maduro, wird die internen Spannungen des Chavismus zwischen Militär und zivilem Sektor managen müssen. Obwohl die beiden Flügel nach außen hin Zusammenhalt zeigen, gibt es Differenzen über den weiteren Kurs. Gleichzeitig musste die Rechte in weniger als drei Monaten zwei Wahlschlappen hinnehmen, was zu Demoralisierung ihrer sozialen Basis und zu Spaltungen innerhalb der Koalition MUD geführt hat.
Liebe facebook-groups!
Als die Medien von der Insolvenzgefahr der Firma Niemetz berichteten, tratet ihr in Aktion. Eure Schwedenbomben-Rettungsversuche sind: süß. Mehr nicht. Was ist der Fokus? Wer muss gerettet werden? Die EigentümerInnen Niemetz & Batchelor sind und bleiben stinkreich. Die schlecht bezahlten Beschäftigten (v.a. Frauen) müssen bluten.
Nicht nur die Lügen über die Gründe für den Irakkrieg (Massenvernichtungswaffen, atomare Ambitionen, Verbindungen mit al-Qaida) sind wie ein Kartenhaus zusammengefallen. Das gleiche gilt auch für den Irak selbst. Die Statistiken sprechen für sich. 143.800 - 637.400 IrakerInnen (niedrigste bis höchste Schätzung) sind dem Krieg, der Besatzung und dem de-facto Bürgerkrieg zum Opfer gefallen. Die Koalition verlor 4.805 Soldaten. Wirtschafts-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz schätzt die Gesamtkosten des Krieges auf ca. 3 Billionen (!) USD.
In Deutschland allein zählt der Verfassungsschutz 165 Rechtsrockbands. Im ganzen deutschsprachigen Raum werden Nazikonzerte organisiert, von denen oft eine Bedrohung für Linke und MigrantInnen ausgeht, da sie als Vernetzungstreffen dienen und im Anschluss schon mal geprügelt wird. Immer wieder werden solche Auftritte durch linke Mobilisierungen verhindert bzw. erschwert, wie im November 2012 ein „Death in June“-Konzert in Wien auf Initiative der SLP. Meist finden sie jedoch statt.
Gordon Bajnai kandidiert, gestützt auf Teile der Opposition 2014 gegen Regierungschef Viktor Òrban. Der ehemalige Sozialdemokrat war bereits 2009/10 Technokraten-Ministerpräsident „von Troikas Gnaden“: Eine Phase mit heftigen Angriffen auf Soziales, die zum Erfolg Òrbans rechtsextremer Fidesz-Partei führte. Er stellt sich als Kandidat mit Wirtschaftskompetenz dar, der Ungarn wieder internationales Ansehen verschafft. Das bedeutet die Rückkehr der Troika in die Regierung!