Mi 24.04.2013
Die gar nicht heimliche Schadenfreude über das blaue Debakel bei den Landtagswahlen vom 3. März ist zwar so weitverbreitet wie verständlich. Aber angesichts des Desasters in Niederösterreich und Kärnten schon das „Ende der Rechten“ (profil, 11/13) oder das „Ende einer Führerpartei“ (Der Standard, 20.3.2013) auszurufen, ist leider nicht angebracht. Dass die ewiggestrige Barbara Rosenkranz gegen den allmächtigen NÖ-Landesfürsten Erwin Pröll (ÖVP) chancenlos war, und dass die korrupten Karawanken-Desperados der FPK „abgestraft“ würden, war abzusehen. Die Wahlschlappe sagt also nichts über die kommenden Wahlen aus.
Die jüngsten parteiinternen Querelen im FPÖ/FPK-Lager sind vor diesem Hintergrund auch nicht wirklich als inhaltliche Flügelkämpfe zu sehen. Dagegen wird nur in aller Deutlichkeit sichtbar, dass die selbsternannten Saubermänner und –frauen genau die gleichen machtversessenen SesselkleberInnen sind, gegen die sie angeblich ins Feld ziehen. Sobald die Plätze an den Futtertrögen rarer werden, bröckelt die „Gesinnungsgemeinschaft“ der „sozialen Heimatpartei“. Sobald es um ihre Mandate ging, stieß selbst der Möchtegern-Volkstribun HC Strache bei den Dörflers, Dobernigs, Rosenkranz' auf hinhaltenden Widerstand - wenigstens solange, wie nicht – wie im Falle Dörfler – mindestens ein Versorgungsposten herausschaut. Aber ob und wie weit dadurch Straches Image des „starken Mannes“ bei seinen Fans ramponiert wird, ist keine ausgemachte Sache.
Weniger zweifelhaft ist, dass das Marionettenensemble des schrulligen Stronach das blaue Lager nicht dauerhaft schwächen können wird. So angeschlagen die Blauen derzeit auch wirken mögen, so falsch wäre es, sie vorzeitig abzuschreiben. Sie können so lange punkten, wie der plumpen Hetze der Rechtsrechten keine glaubwürdige Alternative entgegengesetzt wird. Dazu braucht es eine neue, sozialistische Partei der ArbeiterInnen und Jugendlichen.
- Termin: Linz, 1. Mai – Protestkundgebung gegen das alljährliche FPÖ-Treffen