Vorwärts 270 - September 2018

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Artikel in dieser Ausgabe:

02.10.2018

Am 10. Juli lud Nicht Mit Mir zu einer Führung im Volkskundemuseum zur aktuellen Ausstellung „40 Jahre Wiener Frauenhäuser“ ein. Mehr als 30 Leute, vor allem junge Frauen, folgten mit großem Interesse unserer Einladung. Die aktuelle Ausgabe der Nicht Mit Mir Zeitung fand viele AbnehmerInnen und die Liste unserer InteressentInnen verlängerte sich. Die Kulturvermittlerin des Hauses führte uns trotz der unerwartet hohen BesucherInnenzahl durch die Ausstellung, die in Kooperation mit dem Verein Wiener Frauenhäuser entwickelt worden war.

01.10.2018

Die ÖVP war lange gefangen im Kompromiss zwischen Bauernbund, ÖAAB und Wirtschaftsbund – quasi der Dreifaltigkeit der Sozialpartnerschaft. Doch seit Schüssel und mit Super-Turbo unter Kurz hat sie sich verändert. Sie wirkt modern, pfeift auf die Sozialpartnerschaft, ihre eigenen Länderorganisationen und wetteifert mit der FPÖ um den 1. Platz, wenn es gegen Flüchtlinge geht. Was ist passiert?

01.10.2018

Am 16. Juli war der jährliche Amazon Prime Day. An diesem Tag wollen Amazon und dessen Chef Jeff Bezos (mit geschätzten 150 Milliarden Dollar Vermögen der reichste Mensch der Welt) Extraprofite erzielen. Während das Unternehmen kaum Steuern abführt, leiden viele Beschäftigte, vor allem LagerarbeiterInnen, unter den miesen Arbeitsbedingungen. In vielen Lagerhallen gibt es keine Klopausen, stattdessen müssen Windeln getragen werden. Bis zum Umfallen werden Überstunden geschoben und trotzdem reicht für viele Amazon-Beschäftigte das magere Gehalt nicht zum Leben.

01.10.2018

Wie nicht anders zu erwarten, bläst die Regierung zum Generalangriff auf alle, die in ihren Augen in der „sozialen Hängematte liegen“. Auch erwerbsarbeitslose „echte ÖsterreicherInnen“ sind im Visier der schwarz-blauen „Leistungsträger“. Die Deckelung bei der Mindestsicherung und die geplante Abschaffung der Notstandshilfe werden als sozialpolitisch notwendige Reformen verkauft. So soll einerseits die Finanzierung des Sozialstaats abgesichert werden und andererseits „Anreize“ geschaffen werden, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen.

01.10.2018

Die Arbeitswelt verändert sich den Bedürfnissen der Unternehmen (nicht der Beschäftigten) entsprechend laufend. Es gibt weniger Vollzeitstellen und dafür immer mehr Varianten von Beschäftigungsverhältnissen vom „All-In-Vertrag“ bis zur Scheinselbstständigkeit.

30.09.2018

Der Bundesobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) Knoll hat für die Vertretung jugendlicher Beschäftigter nur Zynismus übrig: „Wenn das primäre Arbeitnehmeranliegen des ÖGB heutzutage offensichtlich nur der Erhalt des Jugendvertrauensrats ist, dürfte es der Arbeitnehmerschaft wohl ganz gut zu gehen“. Dass die FPÖ eine arbeiterInnenfeindliche Partei ist, ist klar, doch die FA greifen manches auf, was richtig ist – freilich, um es in rechtsextreme, rassistische, nationalistische Bahnen zu lenken und zu Forderungen zu machen, die Beschäftigten schaden.

26.09.2018

Der historische Erfolg von Andrés Manuel López Obrador (AMLO) und seiner Partei MORENA bei den vergangenen Wahlen stellt einen Höhepunkt des Klassenkampfes in Mexiko dar. Nach 89 Jahren Tyrannei der Rechten mit Ausbeutung, schmutzigen Machenschaften und Elend für die Mehrheit der Gesellschaft haben die Jahre von Widerstand und Kämpfen Früchte getragen: Wir haben die Rechten aus dem Präsidentenpalast, dem Kongress und den meisten Wahlbezirken hinweggefegt.

18.09.2018

Dass sich FPÖ und ÖVP in hysterischen Reaktionen überschlugen, als Postgewerkschafter Köstinger bei der Demo am 30. Juni sagte, man müsse die unsoziale Regierung stürzen, ist klar. Doch auch aus SPÖ und ÖGB hagelte es Distanzierungen. Noch vor Ort versicherte ÖGB-Präsident Katzian, die Regierung zu akzeptieren. Und FSG-“Kollege“ Hübner zeigte Köstinger überhaupt gleich an. Bleibt die Frage: Ist es legitim, zum Sturz einer Regierung aufzurufen?

15.09.2018

Gleich nach der letzten Landtagswahl begann die Regierung ihren Generalangriff auf Beschäftigte: 12-Stunden-Tag und 60-Stunden-Woche, Budgetkürzungen bei AUVA und AMS, Einführung von rassistischen Deutschklassen, Verschärfungen bei Abschiebungen. Im Herbst soll die Offensive mit Mindestsicherungskürzungen, Angriffen auf Frauenrechte und der Zerschlagung des Sozialversicherungssystems weitergehen.

12.09.2018

Flüchtlingsschiffe, die nicht anlegen dürfen, Menschen die herumgeschoben werden. Die EU raubt den
Ärmsten jede Würde und ihre Abschottung fordert Menschenleben. Die Mauern der Festung Europa
werden ausgebaut. Die Unterschiede zwischen den Regierungen von Österreich bis Spanien, von Italien
bis Deutschland, von Ungarn bis Schweden sind überschaubar. Sie alle machen „die Flüchtlinge“ zum
Problem und wollen die Grenzen – wahlweise Ländergrenzen, europäische Außengrenzen oder den

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