Vorwärts 196 - März 2011

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Artikel in dieser Ausgabe:

17.03.2011

Eigentümervertreter der Tageszeitung „KURIER“ – Mehrheitseigentümer ist die Raiffeisen Holding – haben Verringerung der Personalkosten verlangt. Dem wird prompt nachgekommen: 36 MitarbeiterInnen wurden zur Kündigung angemeldet, davon sind 15 über 50 Jahre alt. Zu erwarten sind massive Überstundenleistungen und Qualitätseinschränkungen. Geschäftsführer Thomas Kralinger behauptet eine „Abfederung“ durch den Sozialplan. Chefredakteur Helmut Brandstätter wollte nicht bestätigen, dass er gesagt haben soll, es sei „nicht einzusehen, dass Journalisten fürs Älterwerden bezahlt werden“.

17.03.2011

„Es fährt ein Zug nach nirgendwo“ - und der Fahrdienstleiter hat einen Namen: Reinhold Lopatka, VP-Finanzstaatssekretär. Dessen wiederholte und notorische ÖBB-Angriffe sind längst schon Legende. Neu ist, dass auch SP-Infrastrukturministerin Doris Bures „bis 2013 schwarze Zahlen“ sehen will und dafür auch 1100 MitarbeiterInnen ihren Job verlieren werden. Als ob es die Aufgabe eines öffentlichen (Grund-)Versorgungsbetriebes wäre, Profite zu erwirtschaften!

14.03.2011

In Österreich wird gerne das Spiel „wer wird Sündenbock des Tages“ gespielt. Ob Asylsuchende, Studierende, migrantische Jugendliche oder LehrerInnen im Besonderen oder „Beamte“ im allgemeinen. Jeder kommt mal dran und wird in der Tagespresse öffentlich abgewatscht. Auch KabarettistInnen wie Alfred Dorfer finden es lustig, sich regelmäßig über Beschäftigte im öffentlichen Dienst lustig zu machen.

14.03.2011

Seit 2000 erhielt der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ), Jugendorganisation der FPÖ, Fördermittel der Bundesjugendförderung im Wert von 1,918 Millionen Euro aus Steuergeldern. Nicht eingerechnet sind die Förderungen der Bundesländer. Aufgrund von rassistischen und menschenverachtenden Äußerungen in Flugblättern und Aussendungen stoppte der steirische Landtag 2008 mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen die Subventionierung der blauen Jugendorganisation. Mit dem Wiedereinzug der FPÖ in den steirischen Landtag scheint sich das nun geändert zu haben!

14.03.2011

Die irischen Parlamentswahlen am 25. Februar waren eine Ohrfeige für die bisherigen Regierungsparteien (die Grünen flogen sogar aus dem Parlament). Sie wurden abgestraft für ein brutales Kürzungspaket im Auftrag von EU und IWF. Fianna Fail, die traditionelle Stütze des irischen Kapitals, stürzte ab: Von 77 Abgeordneten 2007 blieben ihr noch 20. Die neue Regierung von Fine Gael (rechter bürgerlicher Partei) und Labour wird erklärtermaßen – bei kosmetischen Änderungen – dem gleichen Spardiktat folgen.

11.03.2011

Der Wunsch, dass sich im Bildungswesen endlich was bewegen soll, ist stark. Und verständlich. Doch das Bildungsvolksbegehren wird die Probleme nicht lösen. Es wurde vom Industriellen Androsch initiiert. Es wird von der Industriellenvereinigung und z.B. den bekannt neoliberalen „Jungen Liberalen“ unterstützt. Und auch Unterrichtsministerin Schmied will es unterschreiben. Das macht misstrauisch.

11.03.2011

1911 gingen Frauen anlässlich des 1. Internationalen Frauentags auf die Straße. 2011 sind Frauen zentral an den Bewegungen in der arabischen Welt beteiligt. Heute wie damals geht es nicht nur um demokratische Rechte, sondern auch um höhere Löhne und bessere Lebensbedingungen. Heute wie damals lohnt es sich zu kämpfen!

Kapitalismus: Armut, Unterdrückung und Ausbeutung

Der Kapitalismus hat Frauen (und Männern) nichts als Armut, Unterdrückung und Ausbeutung zu bieten. In Österreich, dem achtreichsten Land der Welt:

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