Schon bei der Spaltung von FPÖ und BZÖ gingen die Prognosen von profil, Standard und Co. völlig daneben, die ein Ende für die extreme Rechte vorhersagten. Und gerade jetzt halten wir fest: In Zeiten von Wirtschaftskrise und steigender Arbeitslosigkeit können rechtsextreme Kräfte - auch trotz innerer Widersprüche - an Einfluss gewinnen; v.a. wenn linke Alternativen fehlen.
Vorwärts 186 - Februar 2010
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Artikel in dieser Ausgabe:
29.01.2010
Die Kärntner Grünen versuchen an eine der größten Protestbewegungen in Österreich anzuknüpfen – die Widerstandsbewegung 2000. Damals gab es in Österreich Massenproteste gegen die blau-schwarze Regierung. Wochenlang gingen zehntausende Menschen auf die Straße, monatelang fanden die „Donnerstagsdemonstrationen“statt. Die Kärntner Grünen wollen nun Freitagsdemonstrationen gegen die Landesregierung entfachen. Sie vergessen dabei, dass die Widerstandsbewegung 2000 letztlich nicht erfolgreich war. Ohne Zweifel – sie war großartig.
28.01.2010
“Das globale Krisenjahr 2009 hat auch am österreichischen Arbeitsmarkt deutliche Spuren hinterlassen. Durchschnittlich waren 2009 260.309 Menschen ohne Beschäftigung. Das entspricht einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 22,6 Prozent” Sozialminister Rudolf Hundstorfer
“Mit 5,8% erzielte Oberösterreich im vergangenen Jahr die zweitniedrigste Arbeitslosenquote für Personen unter 25 Jahren. Der Anstieg gegenüber 2008 betrug 40,9% (gesamt: 42,6%).” Presseaussendung des AMS-Oberösterreich
27.01.2010
Zum Jahresende machen bürgerliche Medien traditionell einen Rückblick auf das vergangene Jahr. Dabei wurde heuer der Begriff „Audimaxismus“ zum Wort des Jahres 2009 gewählt. 2008 war das „Wort des Jahres“ noch „Lebensmensch“. Der Wechsel, vom Namen der Beziehung zweier Rechtsextremisten zueinander, hin zu einem Begriff aus einer sozialen Protestbewegung, macht einen Wandel in der österreichischen Innenpolitik deutlich. In den vergangen Jahren prägten der Aufstieg des Rechtsextremismus bzw. der Kampf dagegen die Innenpolitik. Haider und Co nervten omnipräsent in allen Medien.
27.01.2010
Tage und Wochen nach den Erdbeben vom 13. und 20. Jänner sind die Bilder die gleichen: Chaos, Elend, Verzweiflung. Aber welchen Schaden ein Erdbeben anrichtet hängt nicht von der Stärke des Bebens alleine ab – sondern davon, wie die Rahmenbedingungen im jeweiligen Land sind.