Absturz der New Economy, Bilanzfälschungen, asiatische Grippe, Börsencrash – das Stottern des Weltkonjunkturmotors hat viele Namen. Die Gegenstrategie der Kapitalisten ist beinhart: Massenentlassungen, Sozialabbau und Lohndumping dienen dazu, die Folgen der Stagnation auf die internationale ArbeiterInnenklasse abzuwälzen und die Profite von Banken und Konzernen zu sichern.
Wirtschaftliches Gegensteuern im Kapitalismus als Alternative?
Vorwärts 146 - Mai 2005
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Artikel in dieser Ausgabe:
01.05.2005
01.05.2005
Der österreichisch-südafrikanische Papiermulti Neusiedler/Mondi hat wie viele andere österreichische Konzerne im Osten groß eingekauft, und profitiert von den skandalös niedrigen Löhnen. Im slowakischen Ruzomberok gründete sich, nachdem die alte Gewerkschaft nicht für eine Kampagne für Lohnerhöhungen zu haben war, die neue ZOO Papier, die eine Erhöhung des Stundenlohns um umgerechnet 1,25 Euro fordert (Vorwärts berichtete). Neusiedler lehnt diese 50%ige (!) Lohnerhöhung ab, hat die InitiatorInnen gekündigt und ein Rufschädigungsverfahren über 519.000 Euro eingeleitet.
01.05.2005
Ursprünglich war der 1. Mai ein Tag, an dem aktiv gestreikt wurde. Durch eine erfolgreiche Bewegung rund um den ersten Mai wurde er als Feiertag der ArbeiterInnen durchgesetzt. Doch heuer fahren die öffentlichen Verkehrsmittel den ganzen Tag, die Beschäftigten bei den ÖBB müssen arbeiten und viele andere teilen das gleiche Schicksal.
01.05.2005
Natürlich bedeutet die Gründung des BZÖ keine Umorientierung oder gar Bruch Haiders mit seinen eigenen Traditionen. Letztlich ist es nur ein weiterer Versuch, den Spagat zwischen Rechtspopulismus und neoliberaler (Regierungs-)Politik aufrechtzuerhalten. Politische Zick-Zacks wie jetzt, waren aber auch ein wesentlicher und markanter Bestandteil der FPÖ-Geschichte.
01.05.2005
“Das BZÖ ist die letzte Chance” (BZÖ-Vize-Chefin Heike Trammer, 19.4.2005).Tatsächlich hält Haider selbst in einer OGM-Unfrage beim Rekordwert von minus (!) 69 Prozent – er ist inzwischen der mit Abstand unbeliebteste Spitzenpolitiker des Landes. Die SLP stellt dazu in einer aktuellen Stellungnahme fest “Zu ihrem Höhepunkt hat die FPÖ 27 % erreicht, vor Haider mit einer Ausrichtung auf das deutschnationale Lager 4-6%. Nach einem letzten Test bezüglich der Kräfteverhältnisse in der FPÖ angesichts der Abstimmung über den Ausschluss Mölzers hat sich Haider für die Trennung entschieden.
01.05.2005
In entscheidenden Auseinandersetzungen der letzten Jahre hat sich der ÖGB vor allem auf die Gerichte verlassen: Statt (weiter) zu kämpfen wurde die Auseinandersetzung mit den Pensionsreformen, mit den Angriffen auf den Hauptverband der Sozialversicherungsträger, dem Eingriff in Verträge bei der Bank Austria (...) auf die Ebene der Justiz verlegt.
01.05.2005
Seit 11. April ist es fix: Am 7., 8. und 9. Juni 2005 finden im gesamten Konzern der “ÖBB-Holding AG” die ersten Betriebsratswahlen statt. Diese beinhalten trotz der verheerenden Auswirkungen von Zerschlagung und Dienstrechtsänderungen eine Chance.
01.05.2005
Pleiten, Pech und Pannen - die Spaltung der FPÖ/BZÖ ist nur ein weiterer Mosaikstein in der katastrophalen Gesamtbilanz seit 2000. Der tatsächlich Hintergrund dieser neuerlichen Regierungskrise: Die Situation der ArbeitnehmerInnen verschlechtert sich fast täglich. Die Arbeiterkammer schrieb unlängst: “Die Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Österreich steht nach der Wende zum 21.
26.04.2005